Redet sich da einer um Kopf und Kragen? Oder was ist der Unterschied zwischen dem Eingestehen einer «Fehleinschätzung» und einer Entschuldigung? Für Michel Huissoud offenbar sind diese zwei Dinge grundverschieden.
Denn der Chef der eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) gab eben eine solche «Fehleinschätzung» zu. In einem Brief an den Bundesrat schrieb er, die EFK habe «bei der Evaluation im Rahmen der Veröffentlichung des Evaluationsberichtes einen Fehler gemacht».
Den Brief schickte er zwei Tage vor der Abstimmung über die Unternehmenssteuerreform (USR) III an die Regierung. Vorgestern veröffentlichte der «Tages-Anzeiger» einen Auszug. Brisant: Die EFK hatte den Bericht vier Tage vor der USR-III-Abstimmung veröffentlicht.
Huissoud wird sich erneut für sein Mandat bewerben
Jetzt betont Huissoud gegenüber dem «Tages-Anzeiger», eben dieser Brief sei «keine Entschuldigung» gewesen. Wörtlich hatte er in seinem Brief dem Bundesrat sein «Bedauern» über die «Fehleinschätzung» ausgedrückt. Kein sorry also.
Den Brief hat Huissoud aus eigenem Antrieb verfasst, ohne dass jemand überhaupt eine Erklärung verlangt hatte. Denn Michel Huissoud kann vollkommen autonom handeln – der Bundesrat hat keine Weisungsverfügung über den EFK-Direktor. Doch trotzdem hagelt es Kritik auf das oberste Finanzaufsichtsorgan.
So ärgerte sich FDP-Nationalrat Albert Vitali (LU) über die EFK. «Es ist nicht ihre Aufgabe, Politik zu machen», sagte er. Der Zeitpunkt der Berichtsveröffentlichung lasse «Fingerspitzengefühl» vermissen.
Die Medien würden das Falsche schreiben, so Huissoud
Den Posten will Huissoud offenbar behalten: Laut «Weltwoche» hat er seine Bewerbung für die Erneuerung des 2019 auslaufenden Mandats angekündigt.
Das Verhältnis der Medien zu Michel Huissoud ist indes so getrübt wie nie: Der Genfer hat ein an Trump'sche Verhältnisse erinnerndes Presseverständnis. So soll er sich laut «Tages-Anzeiger» beklagt haben, Journalisten würden oft nicht jene Sätze zitieren, die nach seiner Meinung nach eben zitiert werden sollten. Ausserdem würden sie Kritik zu stark gewichten. (vfc/thk)