Dass die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU um die Bilateralen III bald in den Schlussspurt gehen könnten, war länger bekannt. Bis Ende Jahr, so bisherige Angaben, sollen diese zum Abschluss gelangen.
Nun treffen sich am kommenden Mittwoch in Bern der zuständige EU-Verhandler Maros Sefcovic und Aussenminister Ignazio Cassis. Das Aussendepartement bestätigte am Mittwoch den Termin, den die Zeitungen von CH Media publik gemacht hatten. Eigentlich hätte das Treffen bereits im Sommer stattfinden sollen. Es wurde dann aber kurzfristig abgesagt, weil die Verhandlungspositionen offenbar noch zu weit auseinander lagen.
Am kommenden Mittwoch dürfte es in den Gesprächen zwischen Cassis und Sefcovic insbesondere um die Höhe des Kohäsionsbeitrags gehen. Diesen zahlt die Schweiz der EU für ihren teilweisen Zugang zum europäischen Binnenmarkt. Die Schweizer Unterhändler erhielten laut CH Media die Erlaubnis vom Bundesrat, Zugeständnisse bei der Studiengebühr zu machen, sollte die EU-Kommission eine Schutzklausel bei der Zuwanderung unterstützen. Dem Vernehmen nach sei zudem zum Jahresende ein Treffen zwischen Bundespräsidentin Viola Amherd und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geplant.