Zwei Tage nach dem Eklat zwischen SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga und SVP-Nationalrat Roger Köppel wird der Zwischenfall zur veritablen Politposse. Grund dafür sind Aussagen von Nationalratspräsidentin Christa Markwalder: «Simonetta Sommaruga sass schon stundenlang im Nationalratssaal. Sie musste aufs WC», begründet die FDP-Frau gegenüber Tele Züri den plötzlichen Abgang der Ma-gistratin.
Verliess die Justizministerin den Nationalratssaal also gar nicht, weil sie sich das aggressive Köppel-Votum nicht länger anhören wollte? War das Ganze ein grosses Missverständnis? Wohl kaum!
Quellen aus Sommarugas Justizdepartement (EJPD) bestätigen BLICK, dass Sommaruga sehr wohl wegen Köppels Rede den Saal verliess. Und dann, weil sie draussen war, noch schnell die Toilette aufsuchte.
Nicht Notdurft, sondern Notwehr war also der Grund! Dies bestätigen auch Aussagen von SP-Nationalräten, die Sommarugas Protest folgten und mit ihr den Saal verliessen. «Er hat die Grenzen des Anstands verletzt. Köppel ist ein Schreibtischentgleiser», schimpfte SP-Fraktionschef Roger Nordmann. Jetzt, nach Markwalders Pinkel-Aussage, sind die Genossen düpiert.
Bleibt die Frage, wieso es der Bundesrätin gerade jetzt den Nuggi rausgehauen hat? Seit fünfeinhalb Jahren ist die Bernerin als Justizministerin für die Themen Asyl, Ausländer und Kriminalität zuständig – und wird seitdem von der SVP hart angegangen. Bislang gab sie zurück und steckte die Attacken weg. Nun lief sie zum ersten Mal davon.
Saal-Flucht im dümmsten Moment
Dabei konnte sie kürzlich einen bedeutenden Sieg über die Volkspartei feiern. Ende Februar schmetterte das Volk die Durchsetzungs-Initiative ab. Amtsmüde scheint die Bernerin auch nicht zu sein. Sonst hätte sie im Dezember ihr EJPD gegen ein anderes Departement eintauschen können. Doch sie wollte bleiben. Und kämpferisch der SVP Paroli bieten, wie sie sagte. Das EJPD will ihre Saal-Flucht weiterhin nicht kommentieren.
Sicher ist: Sie kommt für die SP und auch die Mitteparteien im dümmsten Moment. Denn jetzt beginnt die heisse Phase des Abstimmungskampfs über das neue Asylgesetz, über das die Schweizer in fünf Wochen abstimmen. Die SVP hat wenig stichhaltige Argumente gegen das Gesetz – wettert gegen Gratisanwälte und Enteignungen. Aber sie lacht sich ins Fäustchen. Denn nun kann die Partei, die es wie keine zweite versteht, Fehler der Gegner auszunützen, den Spiess umdrehen. Und behaupten, Sommaruga habe keine Argumente und verweigere sich der Debatte.
Sommaruga hat sich mit ihrem dünnhäutigen Davonlaufen zur Gratisanwältin der SVP gemacht – und gibt im Kampf gegen das Asylgesetz ausgerechnet Köppel, Blocher und Rösti Auftrieb.