Ein Jahr nach dem Postauto-Bschiss kommt heraus, dass auch ein anderes Verkehrsunternehmen in den letzten Jahren zu viel Geld von Bund und Kantonen bekommen hat: Das Bahnunternehmen BLS hat seit 2014 knapp 30 Millionen Franken mehr Abgeltungen für den regionalen Personenverkehr erhalten, als ihm zustand.
Getrickst wie Postauto hat die BLS allerdings nicht. Vielmehr hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) zu wenig gut hingeschaut. Die falsche Berechnung kam so zustande: Wenn Bahnunternehmen Züge zu kaufen, nehmen sie Kredite auf. Die Zinsen, die sie dafür zahlen, übernehmen Bund und Kantone – zumindest für jene Züge, die im subventionierten regionalen Personenverkehr eingesetzt werden.
«Gravierende Fehler»
Weil die Zinskosten je nach Anschaffung und Jahr sehr stark schwanken, hatten Bund und Kantone ein Zinsglättungsmodell vorgeschlagen. Mit dem Ergebnis, dass die veranschlagten Zinskosten höher ausfielen als in Wirklichkeit.
Das hat nun die Revisionsstelle des BAV herausgefunden – die gleichen Leute, die schon den Postauto-Bschiss aufgedeckt hatten. Die Mängel am BLS-Glättungssystem seien «systematisch und gravierend», so die Revisionsstelle.
Wäre auch Postauto schneller aufgeflogen?
Wenig schmeichelhaft für den BAV-Direktor Peter Füglistaler: «Selbstverständlich ist das ärgerlich, und selbstverständlich hätten wir das gerne früher entdeckt», sagte er gegenüber Radio SRF.
Stellt sich die Frage, ob das BAV auch den mehr als 200 Millionen teuren Betrug bei Postauto früher entdeckt hätte, wenn genauer hingeschaut worden wäre. Zumindest im Fall BLS hätten die Verantwortlichen gewarnt sein können. Die Revisionsstelle hatte bereits vor Abschluss der Zins-Vereinbarung kritische Bemerkungen gemacht, wie SRF berichtet.
BLS bekommt nun weniger
Wie im Fall Postauto hat das BAV nun mit der BLS vereinbart, dass die zu hohen Abgeltungen in den nächsten vier Jahren durch eine Kürzung vollständig kompensiert werden. Die BLS akzeptiert das, wenn auch zähneknirschen. «Wir sind überrascht, dass das Zinsglättungsmodell, das wir seit Jahren anwenden, für ungültig erklärt wird», so Sprecher Matthias Abplanalp zu Radio SRF. Zumal es die BLS mit dem BAV ausgehandelt habe. «Es war nie unsere Absicht, zu hohe Abgeltungen zu erwirken.» (sf/sda)