Heute gibt das Bundesamt für Verkehr (BAV) bekannt, wie viel Geld die Post wegen des Postauto-Bschisses zurückzahlen muss. Graubünden, scherzt man in den Kantonen, kann danach wohl die Steuern senken. Unbestätigten Gerüchten zufolge sollen die Bündner von Postauto einen besonders hohen Betrag an unrechtmässig eingenommenen Subventionen zurückerhalten.
Bern wird wenig bekommen
Auch der Kanton Jura freue sich, wird kolportiert. Andere Kantone – wie Bern – sollen wenig Geld zurückerhalten, weil sie schon lange Kurse öffentlich ausschreiben.
Die Summen, die die Kantone erhalten, fallen sehr unterschiedlich aus. Sie bilden nicht nur ab, wie viele Postauto-Linien es in einem Kanton gibt, sondern auch, wie einfach oder schwierig es war, zu viele Subventionen einzufordern.
Klar dreistelliger Millionenbetrag
Für die Jahre 2007 bis 2015 soll der Gesamtbetrag, den der gelbe Riese zurückzahlt, wegen Zins und Zinseszins klar über den kommunizierten 78,3 Millionen Franken liegen. Hinzu kommen die Rückerstattungen von 2015 bis heute und solche für Betrug im Ortsverkehr. Und für die Zeit vor 2007. Der Millionenbetrag wird klar dreistellig sein.
Wie viel es genau wird, verkünden das BAV, die Kantone und die Post an ihrer heutigen Medienkonferenz, ab 14 Uhr. BLICK berichtet live.
Die Verkehrskommission des Nationalrats hat sich gestern von Bundesrätin Doris Leuthard (55) und Nicoletta della Valle (56), Chefin der Bundespolizei (Fedpol), über den Postauto-Skandal aufdatieren lassen. Das Fedpol untersucht wegen «Widerhandlungen in Geschäftsbetrieben», Artikel 6 des Verwaltungsstrafrechts, sehr weite Kreise möglicher Täter.
Spätestens seit das Fedpol den Politikern dargelegt hat, in welche Dimensionen der Postauto-Skandal gehen könnte, fordern verschiedene nun eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK), darunter SVP-Nationalrat Ulrich Giezendanner (64) – und Gerhard Pfister (55). «Eine PUK ist auch meiner Ansicht nach nötig», so der CVP-Präsident zu BLICK. Andere wie Thierry Burkart (42, FDP) und Philipp Hadorn (51, SP) wollen die Fedpol-Untersuchung abwarten und dann über eine PUK entscheiden.
Die Verkehrskommission des Nationalrats hat sich gestern von Bundesrätin Doris Leuthard (55) und Nicoletta della Valle (56), Chefin der Bundespolizei (Fedpol), über den Postauto-Skandal aufdatieren lassen. Das Fedpol untersucht wegen «Widerhandlungen in Geschäftsbetrieben», Artikel 6 des Verwaltungsstrafrechts, sehr weite Kreise möglicher Täter.
Spätestens seit das Fedpol den Politikern dargelegt hat, in welche Dimensionen der Postauto-Skandal gehen könnte, fordern verschiedene nun eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK), darunter SVP-Nationalrat Ulrich Giezendanner (64) – und Gerhard Pfister (55). «Eine PUK ist auch meiner Ansicht nach nötig», so der CVP-Präsident zu BLICK. Andere wie Thierry Burkart (42, FDP) und Philipp Hadorn (51, SP) wollen die Fedpol-Untersuchung abwarten und dann über eine PUK entscheiden.