Digitale Flops beim Bund
Räte hätten es in der Hand

Das Fachwissen wäre im Parlament vorhanden. Genutzt wird es leider nicht.
Publiziert: 12.12.2021 um 09:33 Uhr
Foto: Shane Wilkinson
Simon Marti

Den Stellenwert, den die technologische Entwicklung des Parlaments unter der Bundeskuppel geniesst, kann jeder an den Kompetenzen der Gruppe Parlaments-IT (PIT) ablesen. In dieser Runde vertreten ist eine ganze Reihe von National- und Ständeräten, die in der Wirtschaft ihre Kompetenz auf diesem Gebiet zur Genüge bewiesen haben.

Auf sie hören muss in Bern aber niemand. Entscheiden kann das Grüppchen ohnehin nichts.

Die PIT führt eine Schattenexistenz als geduldetes Beratungsorgan der Verwaltungsdelegation. Dort wiederum sitzen die Spitzen des Parlaments, die aktuellen und kommenden Präsidentinnen und Präsidenten der beiden Ratskammern.

Sechs Leute also, die ziemlich absorbiert sind, um ihr grosses Jahr im Scheinwerferlicht entweder vorzubereiten oder aber fehlerfrei über die Bühne zu bringen. Eine vertiefte Auseinandersetzung darüber, wie ein digitales Parlament aussehen könnte, ist da eher nicht zu erwarten. Eine Konfrontation mit den Parlamentsdiensten schon gar nicht.

Es ist die Finanzkontrolle, die nun vor Sicherheitslücken warnt, und spätestens jetzt müsste es auch in den hinteren Sitzreihen der Räte dämmern, wie wichtig es ist, dass die Räte ihrer Aufsichtspflicht auch tatsächlich nachkommen. Mit der PIT wäre ein Organ vorhanden. Es ist an der Räten, ihr die nötigen Kompetenzen in die Hand zu geben, damit sie diese Aufgabe auch erfüllen kann. Tun sie das nicht, tragen sie die Verantwortung für den nächsten Flop.

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