Viele haben es vermutet, Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann (66, FDP) bestätigt es heute: Am Ende der Legislatur, also 2019, tritt er zurück. BLICK beantwortet die wichtigsten Fragen dazu:
Warum tritt Johann Schneider-Ammann zurück?
Seit 2010 ist Schneider-Ammann Mitglied des Bundesrats. Einer der Hauptgründe für seine Rücktrittsankündigung wird sein, dass er mit 66 Jahren lieber Zeit mit seiner Familie als im Streit mit den Bauern, den Gewerkschaften und der Politik verbringen will. Schon im Dezember 2016 sagte er: «Irgendwann will ich auch ein bisschen mein Familienleben geniessen.» Das habe er seiner Frau versprochen, die stehe ihm immerhin seit über 50 Jahren zur Seite.
Wer könnte nachrücken?
Als aussichtsreichste Nachfolgerin für den Bundesratssitz wird die St. Galler Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter (54, FDP) gehandelt. Sie kandidierte bereits 2010, unterlag aber gegen Schneider-Ammann. Die beiden haben sich inzwischen versöhnt, der Wirtschaftsminister hat sie sogar selber indirekt zur Nachfolgerin erklärt. Keller-Sutter sagte damals wie die meisten, die später Bundesrat werden, die Frage nach einem Bundesratsamt stelle sich nicht.
Muss eine Frau auf Schneider-Ammann folgen?
Nach der Wahl von Aussenminister Ignazio Cassis (54, FDP) waren die FDP-Frauen sauer. Schon wieder wurde in ihren Augen ein Mann einer Frau – der Nationalrätin Isabelle Moret (47) vorgezogen. Deswegen forderten sie letztes Jahr eine weibliche Doppelkandidatur für die nächste Wahl eines FDP-Bundesrats. Stellt sich Karin Keller-Sutter zur Wahl, dürfte sich die Frage nach einer neuen FDP-Bundesrätin erledigt haben. Klar ist: Keine Frau aufzustellen, liegt für die FDP nicht drin.
Welcher Kanton hat den grössten Anspruch?
Das ganze Gebiet östlich von Zürich stellt zurzeit keinen Bundesrat. Auch dieser Umstand würde für eine Kandidatur von Keller-Sutter sprechen. Doch auch die Zentralschweiz hat schon länger keinen Bundesrat mehr. Das könnte auch Parteipräsidentin und Nationalrätin Petra Gössi (42) dazu bewegen, sich für eine Kandidatur zu entscheiden. Und auch die Nordwestschweiz scharrt mit den Füssen. Ein weiterer Bundesrat aus der lateinischen Schweiz ist ausgeschlossen – mit Alain Berset (46, SP), Ignazio Cassis (57) und Guy Parmelin (58, SVP) sitzen schon drei drin.
Wer tritt 2019 noch zurück?
Bisher ist bestätigt, dass in dieser Legislatur neben Schneider-Ammann auch Bundesrätin Doris Leuthard (55, CVP) zurücktreten wird. Damit steigt der Druck auf den ältesten Bundesrat, Finanzminister Ueli Maurer (67, SVP). Der will von einem Rücktritt aber momentan nichts wissen. Seine Standardantwort ist, dass er schon irgendwann am Ende der Legislatur zurücktreten werde. Aber ob es die jetzige, die nächste oder die übernächste sein wird, wisse er noch nicht.
Gehen die Bundesräte zusammen oder gestaffelt?
Ob Leuthard und Schneider-Ammann zusammen zurücktreten, ist noch unklar. Besser wäre es auf jeden Fall, «um der Bundesversammlung eine grösstmögliche Auswahl bei den Regionen, Sprachen und – leider eher nachgelagert – bei der Eignung für das Amt zu ermöglichen», forderte beispielsweise CVP-Präsident Gerhard Pfister (55).
Ändert sich mit den Rücktritten 2019 was an der Partei-Zusammensetzung des Bundesrates?
Mit dem Rücktritt von Schneider-Ammann wohl nicht, der FDP-Sitz wird unbestritten bleiben. Tritt Leuthard jedoch auch erst 2019 zurück, und dreht die Abwärtsspirale der CVP bei den National- und Ständeratswahlen im nächsten Jahr weiter, könnten bei entsprechenden Wahlgewinnen die Grünen den CVP-Sitz – wenn auch höchstwahrscheinlich erfolglos – angreifen wollen.