Verteidigungsminister Guy Parmelin will sie bereits 2020 am Himmel sehen. Doch zu welchem Preis – und vor allem aus welcher Kasse – soll die Luftwaffe aufgerüstet werden? Für die Evaluation und Beschaffung neuer Kampfflugzeuge hat der SVP-Magistrat laut «NZZ am Sonntag» nun eine Experten- und eine Begleitgruppe eingesetzt.
Wenn es nach diesem geht, sollen die neuen Jets über das Armeebudget von fünf Milliarden finanziert werden. Der Coup dabei: Damit würde ein Referendum ausgeschlossen. Der Gripen-Kater hält auch drei Jahre nach einem solchen noch an.
50 bis 60 neue Jets
«Das ist sicher kein Trick, sondern die Rückkehr zur Normalität bei solchen Beschaffungen», verteidigt Sicherheitspolitiker Werner Salzmann (SVP/BE) seinen Bundesrat. Es sei «absolut korrekt, dass wir die neuen Flieger über das Armeebudget finanzieren».
Wenig überraschend: Der SVP-Mann fordert mehr Geld für die Beschaffung. «Die fünf Milliarden werden niemals ausreichen», so Salzmann. «Wir kommen nicht darum herum, das Armeebudget zu erhöhen, damit unser Luftraum sicher bleibt. Wir brauchen 50 bis 60 neue Kampfjets. Mit Modellen ab Stange wäre dies für die Schweiz vernünftig und finanzierbar.»
Das Volk müsse darüber abstimmen können
Darob kann Chantal Galladé (SP/ZH) nur den Kopf schütteln: «Eine Erhöhung wäre jenseits», so das Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats. «Die Beschaffung der Kampfjets muss mit dem ordentlichen Armeebugdet von fünf Milliarden – was ich schon sehr hoch finde – finanziert werden. Im Übrigen «goutiere » sie diese «Tricksereien» überhaupt nicht. «Das Volk muss über neue Kampfjets abstimmen können!
Dazu müsste eine Volksinitiative lanciert, 100'000 Unterschriften und das Ständemehr geschafft werden. Salzmann gelassen: «Wir haben sicher keine Angst vor einer Volksabstimmung. Die GsoA kann gerne eine Initiative lancieren. Die Stimmbürger wissen, dass eine glaubwürdige Armee einen neuen Flieger braucht.»