Der Streit um die Schutzmaske von SVP-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher (50) schwelt weiter im Bundeshaus. Jetzt muss sich sogar das Büro des Nationalrats über die Thematik beugen. Das von Nationalratspräsidentin Isabelle Moret (49, FDP) ausgesprochene Schutzmaskenverbot im Nationalratssaal ist am Donnerstagmorgen früh um 7.15 Uhr offiziell an einer Bürositzung traktandiert.
Dann soll definitiv geklärt werden, ob es sich bei der Aufforderung zum Nichttragen der Schutzmaske bloss um eine Empfehlung oder eben doch um ein Verbot handelt. Klar ist dies nämlich nicht. Moret hatte als Hausherrin der grossen Kammer erst ein Verbot ausgesprochen – einigte sich danach aber mit Martullo-Blocher darauf, dass diese zumindest an den Abstimmungen mit Maske teilnehmen darf.
Ursprünglich «Empfehlung»
Doch diesen Teilausschluss mögen viele Parlamentarier nicht goutieren. Denn Moret hatte das Verbot offenbar eigenmächtig ausgesprochen und den Beschluss der sechsköpfige Verwaltungsdelegation zum Maskentragen wohl überinterpretiert. Denn diese hatte ursprünglich von einer «Empfehlung» gesprochen, wie aus einem Schreiben hervorgeht, welches BLICK vorliegt.
SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi (41) will sich jedenfalls dafür stark machen, dass die Vorgabe nun auch wirklich als Empfehlung ausgelegt wird. «Wenn ein Ratsmitglied seine eigene Gesundheit schützen will – aus welchen Gründen auch immer –, soll dies auch erlaubt sein.» Vielleicht darf Martullo-Blocher also schon am Donnerstag wieder regelmässig im Nationalratssaal mittun.
Auch Berset muss sich zu Maskenstreit äussern
Gegessen ist die Sache dann aber doch noch nicht. Denn der Maskenstreit wird auch in der Fragestunde vom kommenden Montag zum Thema. So muss SP-Bundesrat Alain Berset (47) dem Berner SVP-Nationalrat Erich Hess (38) Red und Antwort stehen.
Grund dafür sind die restriktiven Weisungen für Anlässen im Kanton Bern. An Versammlungen dürfen keine Personen teilnehmen, die in den letzen 14 Tagen in einem Risikogebiet waren oder mit einer am Coronavirus erkrankten Person Kontakt hatten.
Hess moniert, dass diese Problematik bei den Bundesparlamentariern nie abgeklärt wurde, obwohl sie in Bern tagen. «Weshalb werden diese rechtlichen Vorgaben des Kantons Bern für die laufende Session nicht angewandt?», will Hess daher wissen. Und ob Berset dieses Verhalten «nicht als widerrechtlich oder zumindest fahrlässig» erachte.
Nachdem dem Maskenstreit sogar Martullos Brille zum Opfer gefallen ist, ist also klar: Das Coronavirus hält Bundesbern weiterhin auf Trab.
Das Coronavirus beschäftigt aktuell die ganze Welt und täglich gibt es neue Entwicklungen. Alle aktuellen Informationen rund ums Thema gibt es im Coronavirus-Ticker.
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