Gestern sorgte SVP-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher (50) mit ihrem Maskenauftritt für Wirbel im Bundeshaus. Schmunzeln, Stirnrunzeln, Kopfschütteln – so reagierten die meisten Ratskollegen. Auch in ihrer eigenen Partei. «Das ist einfach nur peinlich», so ein SVP-Vertreter.
Doch nicht alle fanden Martullos Auftritt daneben. SVP-Nationalrat Alfred Heer (58) stärkt seiner Kollegin den Rücken: «In Anbetracht der Situation sollte man eine Maske sicherlich nicht verbieten, das ist doch schon sehr kleinlich.»
Europarat schliesst Risiko-Reisende aus
Martullo-Blocher gibt er insbesondere in einem Punkt recht: «Wir wurden nie gefragt, ob wir uns in den letzten Tagen in Risikogebieten aufgehalten haben», sagt der Zürcher. Er vergleicht die Situation mit dem Europarat, dem er als Schweizer Delegierter angehört. «Da herrschen viel strengere Regelungen», so Heer.
Erst vor wenigen Tagen hat er eine klare Corona-Weisung aus Strassburg erhalten. Für alle Politiker, Experten und Angestellten des Europarats gilt: Wer sich in einem Risikogebiet aufgehalten hat oder eines durchreist hat, «darf sich nicht in den Europarat – Strassburg, Paris oder jedes andere Büro der Organisation – begeben und soll während 14 Tagen ab seiner Rückkehr zuhause bleiben». Als Risikogebiete werden China, Singapur, Südkorea sowie die italienischen Regionen Lombardei und Venetien angeführt. Zum Schluss der Anordnung wird um «gewissenhafte Einhaltung» derselben gebeten.
Heer lobt das Vorgehen des Europarats. «Mit seinen 47 Mitgliedstaaten ist er natürlich riesig, weshalb man ja speziell vorsichtig ist, da viele Mitgliedsländer noch keine bis wenige Ansteckungen haben», sagt er. Und er findet: «Die Frage nach dem Aufenthalt in Risikogebieten hätte thematisiert werden müssen. Da nervt sich Frau Martullo zu Recht.»
Kein Verbot, sondern ein «Vorgehen»
Dies umso mehr, als Nationalratspräsidentin Isabelle Moret (49) der SVP-Unternehmerin den Mundschutz eigenmächtig verboten hat. Die Verwaltungsdelegation hat nämlich beschlossen, die Parlamentsmitglieder darauf hinzuweisen, auf das Händeschütteln ebenso zu verzichten wie auch auf das Tragen von Schutzmasken. Wenn eine gesunde Person trotzdem eine trage, «wird sie aufgefordert, die Maske im Gebäude nicht zu tragen», erklärt Mark Stucki von den Parlamentsdiensten.
Doch ob es sich bei dieser Aufforderung nun um eine Empfehlung oder ein Verbot handelt, beantwortet Stucki so: «Weder noch, es ist ein beschlossenes ‹Vorgehen›.» In diesem Rahmen habe die Nationalratspräsidentin «ja auch eine Lösung mit Frau Martullo gefunden». Konkret darf Martullo nur zu den Abstimmungen mit Maske in den Saal.
Maskenlos am Rednerpult
Die SVP-Nationalrätin zog auch am zweiten Sessionstag ihre Linie weitgehend durch und erschien erneut mit Maske im Nationalratssaal. «Ich werde die Maske tragen, solange es nötig ist», sagt sie zu BLICK.
Allerdings liess Martullo-Bocher die Maske ausnahmsweise fallen! Sie verteidigte eine eigene Motion, die im Nationalrat behandelt wurde – und schritt dafür ohne Maske ans Rednerpult, denn: «Da habe ich genug Platz um mich herum, da kann ich die Maske ausziehen.»
Maskenfreier Ständerat
Bisher wurden übrigens keine weiteren Parlamentarier mit Mundschutz gesichtet. Auch im Ständerat nicht. «Ich rechne nicht damit, dass wir im Ständerat dieses Problem haben werden. Bisher ist auch niemand mit Maske aufgetaucht – zum Glück», sagt der Ständeratspräsident Hans Stöckli (67, BE) zu BLICK.
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