Das neue Bundesratskollegium hat die Departementsverteilung schnell und unspektakulär vollzogen. Ignazio Cassis (56) erbt das Aussendepartement von Didier Burkhalter (57) (BLICK berichtete). Zu Rochaden kommt es also nicht.
«Dass Ignazio Cassis neuer Aussenminister wird, kommt für mich nicht überraschend», bestätigt SP-Nationalrat Martin Naef (46, ZH) dem BLICK und fügt an: «Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.»
Auch SVP-Nationalrat Roland Büchel (51, SG), Präsident der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats, ist erfreut: «Gut, übernimmt ein Mann mit klaren Ansagen das Departement!»
Hocherfreut zeigt sich auch FDP-Parteipräsidentin Petra Gössi (41, SZ): «Ignazio Cassis ist absolut geeignet für dieses Amt. Er ist perfekt mehrsprachig und kann Brücken bauen.» Ausserdem versprühe er tessinerischen Charme, so Gössi.
Die Euphorie ist auch bei Parteikollege Hans-Peter Portmann (54, ZH) gross: «Super Entscheidung des Bundesrats! Ignazio Cassis wird als Aussenminister eine ‹bella figura› machen.»
«Den Reset-Knopf gibt es nicht»
Roland Büchel hofft nun auf den Reset-Knopf im Europadossier: «Mit der Forderung nach einem Reset beim Rahmenabkommen hat Cassis sich in der EU-Frage sehr klar positioniert.» Spätestens seit dem Rücktritt von Didier Burkhalter sei in der Aussenpolitik ein Vakuum entstanden, das Cassis nun füllen müsse. «Ich traue ihm zu, dass er die für das Aussendepartement nötige Führungsstärke besitzt», hofft Büchel.
Martin Naef glaubt nicht an eine Kehrtwende im Europadossier: «Den Reset-Knopf gibt es nicht. Der Bundesrat hat ein Mandat. Da kann man nicht einfach den Kurs um 180 Grad wechseln.» Er zeigt sich aber dennoch offen: «Ich bin zuversichtlich, dass Cassis eine saubere Auslegeordnung über den Inhalt des Rahmenabkommens machen und alle Fakten auf den Tisch legen wird.» Und dann könne man über Inhalte diskutieren, so der SPler.
Den bilateralen Weg in die Zukunft tragen
Auch Petra Gössi fordert eine saubere Auslegeordnung und klare Kommunikation über den Inhalt des strittigen Rahmenabkommens: «Im Europadossier muss der Gesamtbundesrat nun endlich seine Führungsfunktion wahrnehmen.»
Von Cassis erwarte sie, dass er den bilateralen Weg stärkt und in die Zukunft trägt. Dass er Abschottungstendenzen verhindert, sich gleichzeitig aber auch klar gegen einen EU-Beitritt ausspricht.