So reagieren die SVP-Politiker auf die Initiativen-Schlappe
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SBI wird abgelehnt:So reagieren die SVP-Politiker auf die Initiativen-Schlappe

Das meint BLICK zur SVP-Reaktion auf die Niederlage
Ganz schlechte Verlierer

Die SVP ging am Sonntag mit ihrer Selbstbestimmungs-Initiative unter. Das ist keine Schande. Wie die Partei mit der Niederlage umgeht, hingegen schon.
Publiziert: 26.11.2018 um 18:31 Uhr
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Verleumderische Kampagne: Das war die Reaktion von SVP-Präsident Albert Rösti (hier im Bild mit Kampagnenleiter Thomas Matter) auf die Abstimmungsniederlage.
Foto: Keystone
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Sermîn FakiPolitikchefin
BLICK-Politikchefin Sermîn Faki
Foto: Peter Gerber

Gerade mal 33 Prozent – nur ein Drittel der Stimmenden konnte die SVP mit ihrer Selbstbestimmungs-Initiative hinter sich scharen. Kaum mehr als ihre Stammwählerschaft. Das Ergebnis war eine krachende Niederlage für die grösste Partei der Schweiz.

Und dennoch keine Schande: Initiativen haben es generell schwer. Seit 2014 konnte kein Volksbegehren mehr eine Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer überzeugen.

Schönreden der anderen Art

Normalerweise reden Initianten ihren Misserfolg an der Urne dann schön: Der Kampf habe sich gelohnt, das Thema sei breit diskutiert worden. Am Volksentscheid selbst wird aber nicht gedeutelt. Vor allem, wenn das Votum derart klar ist wie am Sonntag.

Ganz anders die SVP. Parteipräsident Albert Rösti bezichtigt die Gegner der Selbstbestimmungs-Initiative der Verleumdung. Und droht, man werde «den Gewinnern genau auf die Finger schauen».

SVP-Nationalrat Roger Köppel fragt auf Twitter, ob die Schweiz nach dem Nein zur Selbstbestimmungs-Initiative nur noch eine «Scheindemokratie» sei und ob Volksentscheide in Zukunft noch ernst genommen würden.

Die Hüter der Demokratie entlarven sich

Wer hier den Volksentscheid nicht ernst nimmt, ist die SVP. Die Schweizer wollten die Selbstbestimmungs-Initiative einfach nicht. Jene Partei, die stets betont, das Volk müsse das letzte Wort haben, erträgt es nicht, wenn dieses Volk ihr dann nicht nach dem Mund redet.

So entlarven sich die vermeintlichen Hüter der direkten Demokratie selbst.

Hans-Ueli Vogt zeigt, wie man’s macht

Dass es auch anders geht, zeigt ausgerechnet der grösste Verlierer. Nationalrat Hans-Ueli Vogt, Vater der Selbstbestimmungs-Initiative, räumt in entwaffnender Ehrlichkeit ein, dass die Gegner zahlreiche Argumente hatten, die die SVP nicht parieren konnte. Und statt nach Ausflüchten sucht er bei sich selbst nach Gründen für das deutliche Nein. Womöglich sei er zu früh dran gewesen mit der Initiative. «Das war vielleicht ein Fehler.»

Anderen SVP-lern fehlt diese Fähigkeit zur Selbstkritik offenbar. Obwohl diese die Partei vor einem weiteren Absturz wie am Sonntag bewahren könnte.

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