Das meint BLICK zur Fraktionsdisziplin im Nationalrat
«Überzeugung und Haltung entscheiden»

Abweichler von der sturen Parteihaltung sind das Salz in der Polit-Suppe, schreibt Joël Widmer in seinem Kommentar.
Publiziert: 12.10.2017 um 23:50 Uhr
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Aktualisiert: 12.09.2018 um 03:00 Uhr
Betrachtet man das Abstimmungsverhalten im Nationalrat, fällt auf, dass Mitglieder der FDP-Fraktion besonders häufig von der Parteilinie abweichen.
Foto: Keystone
Joël Widmer
Joël Widmer

Politische Parteien streben nach Einfluss und Macht – das ist gut so. Jede Partei versucht zu Recht, ihre Ideen im Parlament durchzusetzen. Doch die Rentenreform hat gezeigt, was verhärtete Fronten und Fraktionsdisziplin anrichten können: ein zerstrittenes Parlament, ein Volks-Nein an der Urne und damit Reformstau.

Der Trend zu mehr Fraktionsdisziplin ist unschön, denn die Abweichler sind das Salz in der Polit-Suppe. Sie halten ihre eigene Meinung hoch, die sie im optimalen Fall auch im Wahlkampf ihren Wählern offengelegt haben.

Abweichler sind auch Ausdruck davon, dass es möglich ist, über die Parteigrenzen in Sachfragen Allianzen zu schmieden. Sie lassen sich im schlechteren Fall von einer Lobby verführen und im besseren Fall von der eigenen Haltung leiten oder den Argumenten der anderen Seite überzeugen. Zu hoffen ist, dass öfter Überzeugung und Haltung entscheiden und nicht die Verführung.

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