Die wichtigste und zentralste Frage bleibt diejenige, die für den Steuerzahler von grösster Relevanz ist: Nämlich warum wollte man zwei mässig leistungsfähige Flugabwehrsysteme beschaffen, obschon die Luftwaffe nach einem einzigen suchte? Eines schoss zu wenig weit. Das andere funktioniert bei Regen nicht.
Explizit wurde laut dem damaligen «Rundschau»-Bericht festgehalten, dass diese Beschaffungsstrategie für den Bund am Schluss teurer werde.
Insofern sind die Empfehlungen, die Experte Kurt Grüter macht, hilfreich für die Zukunft – vor allem für den designierten Chef der Armee, Philippe Rebord. Es ist nun an ihm, seine Führungsverantwortung wahrzunehmen und für die Umsetzung zu sorgen – damit solche Debakel nicht mehr passieren.
So findet Grüter, ein modulares Gesamtsystem müsse von Beginn weg der Politik und der Öffentlichkeit erklärt werden. Inklusive mutmasslicher Endkosten. Dass es sich bei grösseren Projekten empfehle, mit regelmässigen Standberichten über Leistungen, mutmassliche Endkosten, Meilensteine, Chancen und Risiken zu informieren. Ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, soll nun auch für die Armee gelten.
Untersuchungsbericht gibt BLICK recht
Transparenz schaffe Vertrauen, so der Experte – auch das eine Binsenwahrheit. Für das VBS offenbar nicht. Ebenfalls keine Überraschung ist die Empfehlung Nummer 3 von Grüter: «Die militärischen Anforderungen sind vom Bedarfsträger zu formulieren» – also von der Armee selber und nicht von Externen. Und die Beschaffungsprozesse seien zu beschleunigen. Der neue Chef der Armee hat also schon vor seinem Amtsantritt eine lange To-do-Liste. Wir rufen ihm darum gerne zu: Divisonär Rebord, übernehmen Sie!
Und dann sind wir auch noch ein wenig stolz. Denn indirekt übt der Experte und ehemalige Chef der Eidgenössischen Finanzaufsicht auch noch Kritik. Nämlich am Entscheid, den noch der Vorgänger von SVP-Verteidigungsminister Guy Parmelin gefällt hatte, der heutige SVP-Finanzminister Ueli Maurer.
Wie BLICK im Juli 2015 publik machte, liess dieser zu, dass aufgrund von internen Kapazitätsengpasses bei Armasuisse die Beschaffung ausgelagert wurde. BLICK kommentierte den Vorgang damals kritisch, für Grüter ist er ein No-Go: «Beschaffungen von Rüstungsgütern ist eine hoheitliche Aufgabe.» Und solche seien grundsätzlich mit eigenen Ressourcen wahrzunehmen. Anders ausgedrückt: Die Auslagerung von Beschaffungen aus dem VBS waren ein Fehler. Mehr gibt es dazu nicht hinzuzufügen.