Bereits Ende September, in der Stunde des Rücktritts von Johann Schneider-Ammann (66) und Doris Leuthard (55), forderte BLICK: «Und jetzt zwei Frauen!»
Genau so ist es gekommen – was für eine historische Wahl: Zum ersten Mal in der Geschichte der Schweiz gelangten zwei Bundesrätinnen aufs Mal ins Amt, und beide glanzvoll im ersten Wahlgang!
Das Beste an dieser geschichtsträchtigen Entscheidung der Vereinigten Bundesversammlung aber ist: Viola Amherd (56) und Karin Keller-Sutter (54) haben es nicht nur als Frauen geschafft, sondern vor allem auch deshalb, weil beide top sind.
Schon morgen Freitag folgt in Bern die nächste wichtige Entscheidung: Wer übernimmt welches Departement?
Im Interesse des Landes sollte Karin Keller-Sutter das Verteidigungsdepartement (VBS) führen. Dort braucht es dringend jemanden, der den Stall ausmistet.
Seit 22 Jahren liegt das VBS in der Hand von SVP-Bundesräten – und die Bilanz ist niederschmetternd. Auch Guy Parmelin (59) hat den Laden ganz offensichtlich nicht im Griff:
- Eine gescheiterte Armeereform jagt die andere.
- Die Erneuerung der Luftwaffe ist komplett gescheitert.
- Im Kampf gegen Cyberangriffe liegt die Schweiz weit zurück.
- Den Rüstungskonzern Ruag lähmt ein Bestechungsskandal.
- Personal- und Spesenskandale erschüttern die Armee.
In der Sicherheitspolitik steht unser Land vor schicksalhaften Entscheidungen: Die Schweiz muss ihre letzten funktionstüchtigen Kampfjets ersetzen. Gelingt das nicht, haben wir keine Luftwaffe mehr. Ohne die jedoch wird unsere einst so stolze Armee zur Lachnummer. Ohne sie kann die Schweiz keine hochkarätigen internationalen Konferenzen mehr durchführen wie etwa das WEF.
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ist auf bestem Weg, ihr Ziel zu erreichen, ohne einen Finger zu rühren. Bundesrat Parmelin schien bereits bisher von den Ansprüchen seines wichtigen Amtes überfordert. Nun ist er auch noch dabei, die Kampfjeterneuerung zu vermasseln, indem er die Beschaffung von Flugzeugen und Bodenabwehr zu einem einzigen Acht-Milliarden-Paket geschnürt hat.
Karin Keller-Sutter hingegen – was für ein Kontrast zu Parmelin! – ist schon vor dem Amtsantritt die taffste aller sieben Bundesräte. Und mit der Sicherheit kennt sie sich aus: In St. Gallen führte sie unerschrocken den Kampf gegen Fussball-Hooligans, bei der Polizei war sie respektiert und gefürchtet.
Ausgerechnet der ersten Frau an der VBS-Spitze wäre zuzutrauen, dass sie die Generäle unserer Armee in den Griff bekommt. Wenn nötig, wird sie eben ein Exempel statuieren. Sie hat auch genügend politisches Gespür, um Parmelins verkorkste Kampfjet-Beschaffung neu aufzugleisen und die notwendigen Mehrheiten dafür zu organisieren. Es gibt kaum einen Zweifel, dass sie die militärische Sicherheit des Landes in vier Jahren auf ein neues Niveau heben wird – dann kann sie immer noch in ein anderes Departement wechseln.
Und Parmelin? Auf ihn wartet das Wirtschaftsdepartement. Dort mag sich der erfahrene Winzer mit den Bauern herumschlagen; vielleicht kann er sogar die widersprüchliche Landwirtschaftspolitik seiner Partei auf eine neue Grundlage stellen, die einerseits die Bauern vor Konkurrenz aus dem Ausland schützen, anderseits aber Freihandel mit ebendiesem Ausland treiben will.
Beruhigend bei alledem: Der Schweizer Wirtschaft geht es gut (und eventuell auch mal schlecht), ganz unabhängig davon, wer gerade Wirtschaftsminister ist.
Diesen Freitag fällt der Entscheid, welche Departemente die beiden Neo-Magistratinnen erhalten. Die wildesten Spekulationen schiessen derzeit ins Kraut. So gut wie sicher ist einzig: Finanzminister Ueli Maurer (68, SVP), der mit einem Glanzresultat von 201 Stimmen zum Bundespräsidenten gewählt worden ist, bleibt Säckelmeister.
Dass Ignazio Cassis (57, FDP) bereits nach einem Jahr dem Aussendepartement entflieht, ist unwahrscheinlich – trotz Sorgenkind Rahmenabkommen. Wie aber verteilen die anderen fünf Bundesräte die übrigen Departemente unter sich?
Wechselreigen wegen Sommaruga?
Von Parteistrategen und bundesratsnahen Quellen wird derzeit eine kleine Rochade als wahrscheinlichste Variante genannt. Simonetta Sommaruga (58) wird Vorsteherin des überaus bedeutenden Uvek. Mittlerweile soll die SP-Frau mehr Lust auf Umwelt, Verkehr und Energie haben als aufs Wirtschaftsdepartement. Dieses bliebe in diesem Fall mit Karin Keller-Sutter (54) als neuer Chefin in FDP-Hand. Und die einzige Juristin im Siebnergremium, Viola Amherd (56), würde Justizministerin.
Die grosse Unsicherheit bei dieser Variante ist: Nach 15 Jahren unter Verkehrsminister Moritz Leuenberger wollen die Bürgerlichen das Uvek nicht erneut in linke Hände geben.
Wechselgelüste hat auch SVP-Verteidigungsminister Guy Parmelin (59). Die grosse Frage ist, ob seine «Kollegen» ihn lassen. Bekommt er Starterlaubnis, müsste eine der beiden Neo-Magistratinnen in die Bresche springen und den Kampfjet-Kauf weiter aufgleisen. Es wäre historisch. Noch nie hat eine Frau das VBS geführt.
Pokerface Berset
Und dann ist auch noch Innenminister Alain Berset (46), der sich für die Finanzen, aber auch die Wirtschaft interessiert. Wartet er auf den Abgang Maurers oder versucht er bereits jetzt zuzuschlagen? Die Auguren widersprechen sich.
Fünf neue Departementsvorsteher auf einen Schlag – und erstmals eine Frau als oberste Armeeverantwortliche. Anders als bei der gestrigen Wahl könnte sich bei der Ausmarchung um die Themen ein veritabler Krimi entwickeln – und auch bereits der erste grosse Krach im neuen Bundesrat.
Diesen Freitag fällt der Entscheid, welche Departemente die beiden Neo-Magistratinnen erhalten. Die wildesten Spekulationen schiessen derzeit ins Kraut. So gut wie sicher ist einzig: Finanzminister Ueli Maurer (68, SVP), der mit einem Glanzresultat von 201 Stimmen zum Bundespräsidenten gewählt worden ist, bleibt Säckelmeister.
Dass Ignazio Cassis (57, FDP) bereits nach einem Jahr dem Aussendepartement entflieht, ist unwahrscheinlich – trotz Sorgenkind Rahmenabkommen. Wie aber verteilen die anderen fünf Bundesräte die übrigen Departemente unter sich?
Wechselreigen wegen Sommaruga?
Von Parteistrategen und bundesratsnahen Quellen wird derzeit eine kleine Rochade als wahrscheinlichste Variante genannt. Simonetta Sommaruga (58) wird Vorsteherin des überaus bedeutenden Uvek. Mittlerweile soll die SP-Frau mehr Lust auf Umwelt, Verkehr und Energie haben als aufs Wirtschaftsdepartement. Dieses bliebe in diesem Fall mit Karin Keller-Sutter (54) als neuer Chefin in FDP-Hand. Und die einzige Juristin im Siebnergremium, Viola Amherd (56), würde Justizministerin.
Die grosse Unsicherheit bei dieser Variante ist: Nach 15 Jahren unter Verkehrsminister Moritz Leuenberger wollen die Bürgerlichen das Uvek nicht erneut in linke Hände geben.
Wechselgelüste hat auch SVP-Verteidigungsminister Guy Parmelin (59). Die grosse Frage ist, ob seine «Kollegen» ihn lassen. Bekommt er Starterlaubnis, müsste eine der beiden Neo-Magistratinnen in die Bresche springen und den Kampfjet-Kauf weiter aufgleisen. Es wäre historisch. Noch nie hat eine Frau das VBS geführt.
Pokerface Berset
Und dann ist auch noch Innenminister Alain Berset (46), der sich für die Finanzen, aber auch die Wirtschaft interessiert. Wartet er auf den Abgang Maurers oder versucht er bereits jetzt zuzuschlagen? Die Auguren widersprechen sich.
Fünf neue Departementsvorsteher auf einen Schlag – und erstmals eine Frau als oberste Armeeverantwortliche. Anders als bei der gestrigen Wahl könnte sich bei der Ausmarchung um die Themen ein veritabler Krimi entwickeln – und auch bereits der erste grosse Krach im neuen Bundesrat.