Am Mittwoch gilt es ernst. Dann steht die Erneuerungswahl des Bundesrates an. Wie läuft das ab? Blick erklärt dir den Ablauf der Wahl, und welcher der bisherigen Bundesräte lockerer in den Tag und die Wahl starten dürfte.
Wer wird am Mittwoch als Erstes in den Bundesrat wiedergewählt?
Die Sitze stehen nach Amtsalter zur Wahl. Am 13. Dezember wird deshalb als Erstes der Sitz von Guy Parmelin (64) vergeben. Danach folgen in dieser Reihenfolge die Sitze von Ignazio Cassis (62), Viola Amherd (61), Karin Keller-Sutter (59), Albert Rösti (56), Elisabeth Baume-Schneider (59) und zuletzt wird die Nachfolge von Alain Berset (51) bestimmt. Die Wahl beginnt bereits um 8 Uhr.
Warum ist die Reihenfolge bedeutend?
Die Parlamentarier versichern sich gerne über die Parteigrenzen hinweg, den jeweils anderen Bundesrat oder die Bundesrätin nicht abwählen zu wollen. Ist allerdings die Wiederwahl des eigenen Bundesrates gesichert, kann das heimliche Taktieren beginnen – weil Retourkutschen nicht mehr befürchtet werden müssen. Parmelin kann am ruhigsten schlafen, da er als Erstes wiedergewählt wird und eigentlich keine Spielchen um seinen Sitz befürchten muss.
Wann ist jemand gewählt?
Eine Person ist dann gewählt, wenn ihr Name auf mehr als der Hälfte der gültigen Wahlzettel (absolutes Mehr) steht. Leere und ungültige Wahlzettel werden nicht gezählt. Geschieht dies nicht im ersten Wahlgang, werden so viele Wahlgänge durchgeführt, bis eine Person das absolute Mehr erreicht hat.
Wer nach zwei Wahlgängen weniger als zehn Stimmen erhalten hat, scheidet als Kandidat aus. Ab dem dritten Wahlgang sind keine neuen Personen mehr wählbar, also nur noch solche, die bereits in den ersten beiden Wahlgängen Stimmen erhalten haben.
Ab dem dritten Wahlgang scheidet ausserdem der Kandidat mit den wenigsten Stimmen aus. Das gilt für alle weiteren Wahlgänge. Das kann dann teilweise dauern: erst im sechsten Wahlgang gewählt wurde etwa 1999 Joseph Deiss (CVP, 77) und 2000 Samuel Schmid (76, damals SVP heute Mitte).
Wie gross ist die Chance, dass ein Bisheriger abgewählt wird?
Man hört immer wieder über Geheimpläne im Bundeshaus, um mögliche Abwahlen. Doch diese sind sehr selten. Seit 1848 wurden nur vier Bundesratsmitglieder nicht wiedergewählt: Ulrich Ochsenbein 1854, Jean-Jacques Challet Venel 1872, Ruth Metzler 2003 und Christoph Blocher 2007.
Dennoch fürchtet sich die FDP vor einem Geheimplan gegen Cassis. Doch die Mitte-Partei versicherte bisher stets, man werde keinen amtierenden Bundesrat abwählen. Auch die St.Galler Ständerätin Esther Friedli (46) sage gegenüber dem «Tagesanzeiger», dass jetzt «keine Zeit für Spiele» sei. Man brauche Stabilität in der Regierung.
Wer kommt als Nachfolgerin oder Nachfolger von Berset infrage?
In den Bundesrat gewählt werden kann theoretisch jede stimmberechtigte Schweizerin und jeder stimmberechtigte Schweizer. Eine vorgängige Kandidatur oder Mitgliedschaft im Parlament ist nicht notwendig.
Doch die Wahrscheinlichkeit ist trotzdem gross, dass jemand vom offiziellen SP-Ticket gewählt wird. Die Sozialdemokraten haben zwei Männer daraufgesetzt: Beat Jans (59) und Jon Pult (39). Dabei handelt es sich aber lediglich um Empfehlungen. Es können bei der Berset-Ersatzwahl auch Personen gewählt werden, die nicht aufs Ticket gesetzt wurden. Dafür beworben hatten sich vergeblich der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch (58), der vor allem rechts seiner SP beliebt ist und der langjährige frühere Fraktionschef Roger Nordmann (50) sowie die Berner Regierungsrätin Evi Allemann (45).
Die SVP macht kein Geheimnis daraus, vom Ticket alles andere als begeistert zu sein. SVP-Nationalrat Alfred Heer (62) brachte darum einen weiteren Namen ins Spiel – denjenigen der Basler Ständerätin Eva Herzog (61).
Wer wählt den Bundesrat?
Die Vereinigte Bundesversammlung, also alle 246 Mitglieder des vom Volk gewählten Stände- und Nationalrats. Für die Wahl sitzen sie für einmal gemeinsam im Nationalratssaal. Die Wahl ist geheim, daher weiss man im Nachhinein nicht, wer, von wem Stimmen erhalten hat.
Was passiert an der Nacht der Langen Messer?
Die Nacht vor den Bundesratswahlen wird oft als die Nacht der langen Messer bezeichnet. Der Mythos besagt, dass an diesem Abend Intrigen gesponnen, Abwahlen orchestriert und in letzter Sekunde geheime Kandidaten aufgestellt werden. Sicher sagen lässt sich einzig: Es werden an diesem Abend vor allem teure Getränke an der Bar des Hotel Bellevue Bern konsumiert.
Bis zur letzten Minute wird der Kandidat der Grünen, Andrey Gerhard (47), versuchen Stimmen auf sich zu gewinnen. Der Erfolg seines Angriffs auf den Sitz der FDP wird aber als unwahrscheinlich eingestuft. Viele Augen werden an diesem Abend sicher auch auf Jositsch gerichtet sein, der sich seit langem sehnlichst ein Bundesratamt wünscht.
Was passiert nach der Wahl?
Ist ein Bundesratsmitglied neu gewählt, muss es vor der Vereinigten Bundesversammlung erklären, ob es die Wahl annimmt.
Rückt eine neue Person in den Bundesrat, muss ausgekäst werden, welches Departement sie erhält. Welcher Bundesrat Vorsteher von welchem Departement wird, macht der Gesamtbundesrat unter sich aus. Bei der Verteilung kommt das sogenannte Anciennitätsprinzip zum Tragen: Wer schon am längsten Bundesrat ist, äusserst seinen Wunsch zuerst, die Neulinge zuletzt.
