Für manche Linksextreme sind die selbstverwalteten Kurdengebiete in Syrien die Realisierung ihrer politischen Visionen. Auch aus der Schweiz reisen deshalb immer wieder gewaltbereite Linksextreme in die Kurdengebiete. Das hält der Bundesrat in seiner Antwort auf eine Interpellation von SVP-Nationalrat Andreas Glarner (57) fest.
Manche Linksextreme kümmerten sich vor Ort um humanitäre Hilfe, «indem sie Hilfsgüter wie Medikamente und Verbandsmaterial verteilen oder beim Aufbau von Schulen und Krankenhäusern helfen», schreibt der Bundesrat.
Mehrfache Reisen nach Syrien
Andere hingegen sind weniger friedlich unterwegs. Dem Nachrichtendienst sei bekannt, dass rund ein Dutzend gewaltbereite Linksextreme aus der Schweiz nach Syrien gereist sei – teilweise mehrfach.
Sie beteiligen sich laut Bundesrat in der einen oder anderen Form am Kampf. Viele gewaltbereite Linke hofften, dadurch Anknüpfungspunkte für ihre eigene «revolutionäre Praxis» zu finden.
Bundesrat fürchtet Rückkehrer
Der Bundesrat befürchtet, dass die Schweizer in Syrien «allenfalls neue Fähigkeiten im Umgang mit Waffen und Sprengstoff gewonnen haben». Und dass sich die Kämpfer radikalisiert haben. «Es wäre möglich, dass sie die Fähigkeiten im Kampf gegen das ‹System› in Europa anwenden.»
Aktuell gebe es jedoch keine Hinweise darauf, dass Menschen in der Schweiz direkt angegriffen werden sollen. Im Fokus stünden vermutlich eher Angriffe auf symbolische Ziele, wobei «Kollateralschäden» an Personen immer möglich seien.
Der Bundesrat sei sich der Bedrohung durch gewaltbereite Linksextreme bewusst, heisst es weiter. Die zuständigen Behörden von Bund und Kantonen könnten nachrichtendienstliche Instrumente einsetzen, wie Beobachtungen im öffentlichen Raum oder Ansprachen. (SDA/til)