Bei einer Asylkrise müssen Schweizer Soldaten ran
WK an der Grenze statt Ferien am Strand

Steigen die Asylzahlen massiv an, will Bundesrat Guy Parmelin WK in den Sommer verlegen – und bis auf fünf Wochen verlängern, damit Soldaten bei der Grenzsicherung helfen. Einrücken statt ausspannen, heisst es dann für viele.
Publiziert: 12.04.2016 um 09:41 Uhr
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Aktualisiert: 11.09.2018 um 14:09 Uhr
Persönlich wenig begeistert von einem allfälligen Einsatz der Armee an der Grenze: Verteidigungsminister Guy Parmelin. (Archivbild)
Foto: /KEYSTONE/MARCEL BIERI

Allein am Montag wurden 1850 Flüchtlinge aus dem Mittelmehr gerettet. Seitdem die Balkan-Route gesperrt ist, versuchen wieder mehr Flüchtlinge über die gefährliche Mittelmeer-Route nach Europa zu gelangen. Nach Schätzungen der Internationalen Organisation für Migration halten sich derzeit gegen eine Million Migranten in Libyen auf.

Wann kommt es zum nächsten Ansturm nach Europa – und in die Schweiz? 

Klar ist: sollten in den nächsten Monaten innert kurzer Frist Tausende Flüchtlinge versuchen, in die Schweiz einzureisen, würde das Grenzwachtkorps an seine Grenzen stossen. 

Deshalb rüstet sich die Schweiz. Der Bundesrat plant auch den Einsatz von Soldaten zur Grenzsicherung. Damit jedoch genügend Dienstpflichtige zur Verfügung stehen, hat Verteidigungsminister Guy Parmelin bereits im Februar die Wiederholungskurse von 5000 Armeeangehörigen verschoben.

Dies scheint aber erst der Anfang zu sein. Parmelin erarbeitet laut «Südostschweiz» ein Konzept, um je nach Entwicklung der Asylzahlen die Wiederholungskurse von Soldaten vom Winter und Herbst in den Sommer vorzuverschieben. Auch eine temporäre Verlängerung der WK steht zur Diskussion. Statt drei Wochen könnte der WK für manche Soldaten vier oder fünf Wochen dauern.

«Laufen auf dem Zahnfleisch»

Die Armee habe vom Bundesrat «einen vorsorglichen Auftrag zur Unterstützung des Grenzwachtkorps» erhalten, bestätigt VBS-Sprecher Renato Kalbermatten gegenüber der «Südostschweiz».

Die Soldaten könnten laut Aussagen von Behördenvertretern Essen verteilen, Betten aufbauen, Personenströme kanalisieren, Flüchtlinge in Empfang nehmen und ins Auffanglager bringen.

Auch Bund und Kantone bereiten sich auf einen Asyl-Notstand vor. Am wichtigsten an der vorliegenden Notfallplanung sei, dass alle Asylsuchenden registriert und auf ein allfälliges Sicherheitsrisiko überprüft würden, sagte der Präsident der kantonalen Polizei- und Justizdirektorenkonferenz, Hans-Jürg Käser kürzlich. Für Asylsuchende, die in einem anderen Dublin-Staat registriert wurden oder aus sicheren Drittstaaten stammen, sei ein Schnellverfahren vorgesehen.

Auch für Finanzminister Ueli Maurer ist klar: Das Grenzwachtkorps laufe «auf dem Zahnfleisch» und könne einen Ansturm nicht allein bewältigen. «In einer ausserordentlichen Situation müssten wir unter anderem auf die Armee zurückgreifen», so Maurer im BLICK-Interview.

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