Bundesrat Ignazio Cassis (60) hat am Dienstag in Brüssel EU-Kommissar Johannes Hahn (63) und den EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell (74) zu zu informellen Gesprächen getroffen. Es war das erste Mal überhaupt, dass der Aussenminister offiziell die EU-Zentrale besuchte. Begleitet wurde er unter anderem von Staatssekretärin Livia Leu (60).
Trotz des schwierigen Verhältnisses zwischen der Schweiz und der EU äusserten sich Hahn und Cassis im Anschluss an ihr Treffen betont freundlich. Das Gespräch sei gut und freundschaftlich gewesen, teilte Hahn via Twitter mit. Trotz unterschiedlichen Positionen in manchen Fragen sei es wichtig, die Vertrauensbasis zu bewahren und den Dialog weiterzuführen, sagte der ehemals für die Beziehungen zur Schweiz zuständige EU-Vertreter. Die Schweiz bleibe ein wichtiger EU-Partner.
EU lässt sich Zeit
Gegenstand des Gesprächs war laut Cassis die weitere Partnerschaft zwischen der Schweiz und der EU auf der Basis der bestehenden bilateralen Verträge. Mit Borrell habe er «vor allem internationale Themen» besprochen, wie es in einer Mitteilung hiess. Cassis habe in den Treffen bekräftigt, dass die Schweiz «eine zuverlässige und engagierte Partnerin der EU» bleiben wolle.
Die Beziehung zwischen der Schweiz und der EU ist angespannt, nachdem der Bundesrat im Mai nach jahrelangen Gesprächen den Abbruch der Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen beschlossen hat. Die EU reagierte düpiert. Danach signalisierte die Schweiz, sie wolle nun in einen politischen Dialog mit der EU treten. Die EU-Kommission will sich bis zum Herbst Zeit lassen, um zu entscheiden, wie es in der Beziehung weitergehen soll. (SDA/lha)