Aufsichtsfunktion ungenügend wahrgenommen
Bundesrat räumt Fehler ein bei Kontrolle über meineimpfungen.ch

Der Bundesrat räumt Fehler bei der Aufsicht der mittlerweile eingestellten Impfplattform meineimpfungen.ch ein. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) habe seine Aufsichtsfunktion ungenügend wahrgenommen.
Publiziert: 21.04.2023 um 10:55 Uhr
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Aktualisiert: 21.04.2023 um 11:18 Uhr
Die Impfplattform meineimpfungen.ch sollte den Impfpass ersetzen.
Foto: PETER KLAUNZER

Raschere und kritischere Nachfragen wären angezeigt gewesen, schreibt der Bundesrat am Freitag in einer Antwort zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK-N).

Die Stiftung wurde vom Bund während mehreren Jahren finanziell unterstützt, Bundesangestellte nahmen zeitweise im Stiftungsrat Einsitz. Das Bundesamt für Gesundheit hatte die Aufgabe, die korrekte Verwendung dieser Finanzhilfe zu beaufsichtigen.

Nachdem das Onlinemagazin Republik schwere technische Mängel enthüllt hatte, wurde die Plattform im Mai 2021 eingestellt. Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (Edöb) bestätigte die Mängel. (SDA)

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