Was ist in der Basler SP los? Dass Parteikollegen derart heftig aufeinander losgehen, hat in der Schweiz Seltenheitswert. Am Dienstagabend forderte Alt-SP-Nationalrat Rudolf Rechsteiner (59) auf Facebook unverblümt den Rücktritt der aktuellen Nationalrätin Silvia Schenker (64): «Wann lesen wir von deinem Rücktritt? Wir warten. Und wir sind viele. Ein bisschen Anstand stände dir gut an. Wenigstens ein bisschen.»
Schenker hätte Platz machen sollen
Wie kam es zu dieser forschen Rücktrittsaufforderung? Für viele in Basel gilt Schenker als Sesselkleberin. Die Sozialarbeiterin sitzt seit 2003 in der grossen Kammer in Bundesbern. Laut einer internen Abmachung hätte sie Mitte dieser Legislatur vorzeitig aus dem Nationalrat ausscheiden sollen, um ihrem designierten Nachfolger, dem Basler Grossrat Mustafa Atici (48), bei den Wahlen im Oktober 2019 den Bisherigen-Bonus zu verschaffen.
Doch Schenker kündigte an, ihre Legislatur beenden zu wollen. Diese Kehrtwende ist einigen Baslern in den falschen Hals geraten.
Erbitterter Kampf um Ständeratssitz
Das ist aber nicht der einzige Zwist, den die sozialdemokratische Parteiführung in Basel managen muss. Auch um den frei werdenden Ständeratssitz von Anita Fetz (60) zeichnet sich ein schmutziges Gefecht ab. Nationalrat Beat Jans (53) und Regierungsrätin Eva Herzog (56) steigen in den Ring.
In diesem Duell treffen die beiden Parteiflügel einmal mehr aufeinander. Jans, der stramme Parteisoldat. Und Herzog, aus Sicht der einen die Reformerin. Nach Meinung der anderen die Frau, die als Finanzvorsteherin von Basel-Stadt in Steuerfragen die Parteilinie verraten hat.
Wie schon im Abstimmungskampf um die Unternehmenssteuerreform III werden sich Jans und Herzog auch diesmal nichts schenken. (duc)