Manchmal geht es in Gremien skurril zu und her. Erst fliegt der Präsident des Europarats, der Spanier Pedro Agramunt, wegen Korruptionsvorwürfen aus seinem Amt. Das gleiche Schicksal ereilte dessen Landsmann Jordi Xuclà (44). Er präsidierte die «Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa» (ALDE), also die bürgerliche Fraktion des Europarats.
Nun kommt der Zürcher SVP-Nationalrat, Präsident der zwölfköpfigen Schweizer Delegation im Europarat sowie ALDE-Vizepräsident, Alfred Heer (55) in Pole-Position für die Nachfolge des Fraktionspräsidenten.
SVP, AfD, FN, Putin?
In den jeweils dreiminütigen Hearings schlägt sich Heer laut mehreren Medienberichten sehr gut. Mindestens so gut wie sein Konkurrent, der Belgier Hendrik Daems (58).
Dann, in der Fragerunde danach, folgt die verbale Attacke auf Heer, die ihn wohl um den angestrebten Posten bringen wird. Federführend ist hierbei nicht, wie man vielleicht annehmen könnte, ein Belgier. Nein, es handelt sich um den Neuenburger FDP-Ständerat Raphaël Comte (38).
Er fragt Heer, wie er denn dazu stehe, dass die SVP mit ihrer Selbstbestimmungsinitiative die Menschenrechte in Frage stelle, und zieht Vergleiche zwischen der SVP, der deutschen AfD, dem französischen Front National und Russland.
Schwacher Trost für Heer
Es kam, wie es kommen musste: Heer verlor die Wahl mit 19 zu 23 Stimmen. Lag es an Comtes Votum? Der
St. Galler SVP-Nationalrat Roland Büchel (52) glaubt daran, wie er der «Basler Zeitung» erklärt: «Für mich ist klar, dass Alfred Heer zum Fraktionspräsidenten gewählt worden wäre, hätte sich Comte nicht gegen ihn gewandt.» Ein weiterer St. Galler SVP-Nationalrat, Thomas Müller (64), bezeichnete Comtes Votum als «inhaltlich falsch und absolut mies».
Comte plagen offensichtlich keine Gewissensbisse. Der «Basler Zeitung» sagte er, er hätte wissen wollen, wie Heer denn zu den Menschenrechten stehe, denn die Selbstbestimmungsinitiative sei halt schon ein Thema in der Schweiz. Heers Antwort habe ihn – wie Comte glaubt übrigens auch andere – aber überzeugt. Immerhin habe er Heer ja anschliessend seine Stimme gegeben.
Das wiederum dürfte für Alfred Heer nur ein schwacher Trost sein, fehlten ihm doch auch mit Comtes Stimme immer noch vier. Er kommentierte die Situation gewohnt trocken: «Genutzt haben mir Comtes Aussagen sicher nicht.» Aber ob Comte wirklich zu seiner Nichtwahl beigetragen hat, das weiss auch Fredi Heer nicht. (wif)