Darum gehts
- Schweiz plant Rückweisungen nach Afghanistan für bestimmte abgewiesene Asylbewerber
- Nur alleinstehende, gesunde Männer mit stabilem Netzwerk in Afghanistan betroffen
- Fünf Afghanen wurden 2024 aufgrund von Straffälligkeit oder Sicherheitsrisiko rückgeführt
Männer, die einen negativen Asylentscheid erhalten haben, sollen unter gewissen Umständen wieder nach Afghanistan zurückgewiesen werden. Das gab am Donnerstag das Staatssekretariat für Migration (SEM) bekannt. Dies, nachdem die Rückweisung nach der Machtübernahme der Taliban am 11. August 2021 ausgesetzt wurde.
Weggewiesen werden können alleinstehende, nicht vulnerable Männer, die in der Schweiz keine Familie haben sowie volljährig und gesund sind, so das SEM weiter. Die Personen müssten zudem in der Heimat über ein stabiles und tragfähiges Beziehungsnetzwerk verfügen, das ihnen eine soziale und berufliche Wiedereingliederung ermögliche. Frauen, Familien, Minderjährige sowie Menschen mit gesundheitlichen Problemen sind nicht betroffen.
Die neue Regelung soll ab Mitte April 2025 in Kraft treten.
Die Lage habe sich verbessert
Nach neueren Berichten habe sich die allgemeine Sicherheitslage in Afghanistan im Vergleich zum Zeitpunkt der Machtübernahme durch die radikal-islamistischen Taliban landesweit deutlich verbessert, begründet das SEM. Die Analyse zeige zudem, dass auch bei der sozioökonomischen Lage eine leichte Verbesserung feststellbar sei, was insbesondere arbeitsfähigen und volljährigen Afghanen mit einem intakten Beziehungsnetz zugutekomme.
Bisher konnten nur Personen nach Afghanistan zurückgewiesen werden, die erheblich straffällig geworden waren oder ein Sicherheitsrisiko für die Schweiz darstellten. Im Jahr 2024 kam es in diesem Rahmen gemäss SEM erstmals zu fünf Afghanen, die rückgeführt wurden.
Frauen und Mädchen nicht betroffen
Seit Sommer 2023 gewährt die Schweiz Frauen und Mädchen aus Afghanistan in der Regel Asyl. Der Ständerat wies in der Herbstsession eine Motion der FDP deutlich zurück, die das rückgängig machen wollte. Im Mai hatte der Nationalrat eine Motion von SVP und FDP mit dem gleichen Anliegen mit einer Stimme Unterschied abgelehnt.
Für 2025 rechnet der Bund mit weniger Asylgesuchen. Er geht im Mittelwert des wahrscheinlichsten Szenarios von 24'000 aus, 4000 weniger als 2024. Wichtigstes Herkunftsland für die Gesuche blieb 2024 Afghanistan.