Sie findet immer unter freiem Himmel statt und wird seit dem Spätmittelalter durchgeführt: die Landsgemeinde. Heute Sonntag steht in Appenzell Innerrhoden diese älteste Form der demokratischen Partizipation an. Und es kommt zu einer Premiere: Erstmals überträgt der Kanton Appenzell die Landsgemeinde im Internet – auf blick.ck können Sie ab 12.30 Uhr die direkteste Demokratie der Welt mitverfolgen.
Die Standeskommission – so heisst in Appenzell Innerrhoden die Regierung – habe die Übertragung als Pilotversuch beschlossen. «Auf diese Weise können Personen, die nicht an der Landsgemeinde teilnehmen können, das Geschehen auf dem Landsgemeindeplatz trotzdem unmittelbar verfolgen», schreibt der Kanton in einer Mitteilung.
Zudem würde wie im vergangenen Jahr die Appenzeller Landsgemeinde auch wieder vor Ort in Gebärdensprache übersetzt. Man hoffe, dass dieses Angebot diesmal stärker genutzt werde als 2018.
Daniel Fässler ist Ständerat
Das erste Traktandum ist entschieden: Der Kanton Appenzell Innerrhoden hat einen neuen Ständerat. Die Landsgemeinde wählte den 58-jährigen Juristen und bisherigen Landammann Daniel Fässler mit deutlichem Mehr. Fässler tritt die Nachfolge des zurücktretenden Ivo Bischofberger an.
Wie sein Vorgänger gehört Fässler der CVP an. 2008 wurde er in die Kantonsregierung gewählt, wo er das Amt des Landammanns (Regierungspräsident) innehatte und dem Volkswirtschaftsdepartement vorstand. 2011 wurde er in den Nationalrat gewählt. Im November 2018 erklärte er seinen Rücktritt aus der Regierung auf die Landsgemeinde 2019 hin.
Lange galt Fässler als einziger Kandidat für den Ständerat. Erst drei Wochen vor der Landsgemeinde wurde per Inserat eines Bürgerkomitees der frühere Innerrhoder Finanzdirektor Thomas Rechsteiner als Alternative zu seine Parteikollegen Fässler vorgeschlagen.
Im Kanton Appenzell Innerrhoden ist es möglich, Kandidierende kurz vor und auch noch während der Landsgemeinde vorzuschlagen. Rechsteiner blieb allerdings erfolglos. Der neu gewählte Ständerat hat in Zürich Rechtswissenschaften studiert und das Anwaltspatent erlangt. Ab 1994 führte er in St. Gallen eine eigene Kanzlei. Nach ein paar Jahren als nebenamtlicher Bezirksrichter in Appenzell gehörte er 2004 bis 2008 dem Kantonsgericht an. Fässler wohnt in Appenzell. Er ist verheiratet und Vater von drei Kindern.
Vereidigt wird der neugewählte Ständerat am 3. Juni. Spätestens am 2. Juni muss er deshalb sein Nationalratsmandat abgeben. Bis zu den eidgenössischen Wahlen am 20. Oktober verfügt der Kanton Appenzell Innerrhoden dann über keine Vertretung in der Grossen Kammer. Der Kanton verzichtete mit Zustimmung des Bundesrates auf eine Zwischenwahl.