Ulrich Giezendanner tobte. Ständerat und Abzockerschreck Thomas Minder (SH) hatte sich letzte Woche als Gegner einer zweiten Röhre am Gotthard geoutet, gemeinsam mit anderen bürgerlichen Politikern. Das ging dem Aargauer Lastwagenunternehmer dermassen gegen den Strich, dass er im «Tele M1» die politische Glaubensfrage aufwarf. Nämlich, ob Thomas Minder in der SVP-Fraktion noch richtig sei.
Ein Sturm im Wasserglas? Mitnichten. Denn jetzt zeigt eine Analyse von Minders Abstimmungsverhalten im Ständerat, dass der Trybol-Unternehmer tatsächlich relativ selten gleicher Meinung ist wie die SVP. Am grössten ist Minders Übereinstimmung mit Ständeräten von BDP und CVP, am geringsten mit seinen Fraktionsgspänli Peter Föhn (41 Prozent Übereinstimmung) und Hannes Germann (46 Prozent). Wie der Politologe Jimmy Sauter schreibt, stimmt Minder nur in jedem zweiten Fall gleich ab wie die SVP-Fraktion.
Grundlage der Analyse sind alle Schlussabstimmungen im Ständerat seit der Frühlingssession 2014, die nicht mit einem Ja-Anteil von 100% ausgingen und bei denen Thomas Minder mit Ja oder Nein abstimmte (keine Enthaltungen). Insgesamt handelt es sich um 44 ausgewertete Abstimmungen.
Der parteilose Minder fühlt sich freier
Ist Minder also in der falschen Fraktion? «Nein, ich bin in der richtigen Fraktion!», entgegnet Minder. Dass er oft nicht mit der SVP stimmt, sei darauf zurückzuführen, dass er zwar im Verlauf eines Geschäfts für seine Anliegen kämpfe, sich aber in der Schlussabstimmung tendenziell füge. «Wenn meine Gesamtbeurteilung einer Vorlage positiv ausfällt, springe ich über meinen Schatten, füge mich den demokratisch gefällten Entscheidungen und sage Ja, auch wenn ich mich in einzelnen Punkten nicht durchsetzen konnte.» Mitglieder von Parteien müssten derweil «eher Parteipositionen vertreten.»
Insgesamt sei die SVP aber die richtige Fraktion für ihn. «Bei den Finanzen, bei der EU und bei Asyl- und Ausländerfragen habe ich hohe Übereinstimmung mit der SVP.» Wo es um Umwelt und Verkehr gehe, vertrete er aber andere Positionen. «Doch das war allen, auch den Kollegen aus der Fraktion, von Anfang an bewusst.»