Albert Rösti hat im April 2016 das SVP-Parteipräsidium von Toni Brunner übernommen. Seither geht es rasant abwärts mit der erfolgsverwöhnten Volkspartei. Der Berner reiht Niederlage an Niederlage.
Bereits nach zwei Monaten als Parteichef verpasste das Stimmvolk Rösti zwei Tiefschläge. Es nahm im Juni 2016 das Asylgesetz an und lehnte die sogenannte Milchkuh-Initiative ab. Mit dieser sollten Gelder von der Schiene auf die Strasse umverteilt werden.
Zwei Schlappen im SVP-Kernthema
Es folgte eine weitere Klatsche beim SVP-Kernthema, den Ausländern: Das Volk sagte Ja zur erleichterten Einbürgerung von Ausländern der dritten Generation. Und die Unternehmenssteuerreform (USR III) unter SVP-Finanzminister Ueli Maurer ging bachab – hauptsächlich deshalb, weil viele SVP-Wähler Nein stimmten. Jetzt ist die Volkspartei auch beim Energiegesetz weit entfernt von der Meinung des Volkes.
Einen bedeutenden Sieg konnte Rösti in seiner Amtszeit bisher nicht verbuchen. Und auch in den Kantonen ist die SVP seit Anfang 2016 im Kriechgang. In den zwölf Wahlen verlor sie unter dem Strich vier Sitze – die meisten in Neuenburg.
Rösti der falsche Mann?
Ebenso kein Coup bei Regierungsratswahlen – im Gegenteil: Trotz bürgerlichem Schulterschluss gelang es dem SVP-Kandidaten Jacques Nicolet gestern nicht, in die Waadtländer Regierung einzuziehen.
Ist der zwar linientreue, aber wenig angriffige und konziliante Berner der richtige Mann an der Spitze der polternden SVP? Diese Frage stellen sich auch SVP-Politiker hinter vorgehaltener Hand. Offen kritisiert wird der Stil Röstis aber nicht. Noch nicht.
«SVP nicht in Topform»
Er selbst nimmt die Volksverdikte seiner Präsidialzeit «mit Gelassenheit». Es sei angezeigt, mit Referenden Widerstand zu leisten, das kommt vor dem Gewinnen. Die SVP werde genau hinschauen, ob die Kostenversprechen beim Energiegesetz, aber auch beim Asylgesetz eingehalten werden.
«Die SVP ist derzeit aber nicht in Topform», so Rösti weiter. Es habe sich nach den Erfolgen eine gewisse Genügsamkeit eingestellt. «Wir müssen wieder besser mobilisieren.»
Ob er dafür die richtige Person ist? Rösti: «Das müssen andere beurteilen. Ein Jahr Präsidium reicht dazu wohl nicht aus.»