Dass Politiker im Bundeshaus anders abstimmen, als sie eigentlich wollen, kommt immer wieder vor. In diesem Fall hat es skurrile Konsequenzen.
Nach seinen SVP-Parteikollegen Roland Eberle (64, TG) und Jürg Stahl (49, ZH) mischt nun auch Ständerat Alex Kuprecht (60) an vorderster Front im Kampf gegen das Volksbegehren No Billag mit. Dieser Tage trat der Schwyzer dem Komitee «Nein zum Angriff auf die Schweizer Medienvielfalt» bei.
Nur zwei Ständeräte stimmten mit Ja
Ein Schritt, der überrascht: Immerhin war Kuprecht zusammen mit Peter Föhn (65), seinem Kollegen aus dem gleichen Kanton, am 29. September im Stöckli der einzige, der No Billag zustimmte.
Jetzt macht der Parlamentarier einen Rückzieher: «Ich habe den falschen Knopf gedrückt», räumt Kuprecht gegenüber SonntagsBlick ein. Er habe das Begehren gar nie befürwortet.
Eine offizielle Parole der SVP zum libertären Anliegen gibt es noch nicht – einzelne Sektionen wie Zürich oder Waadt sagen aber Ja. Die Zeichen verdichten sich, dass auch die Schweizer SVP am 27. Januar in Genf die Initiative unterstützen wird.
Abschreckendes Beispiel Deutschland
Kuprecht kümmert seine Oppositionsrolle nicht: «Mich beeinflusst es nicht, wie sich meine Partei entscheidet.» Ich habe mich definitiv entschieden, im Komitee mitzumachen. «Was ich insbesondere nicht will, sind nur noch Sender, die ausschliesslich von Werbung finanziert sind.»
Das sehe man in Deutschland bei Kanälen wie RTL, Sat.1 oder Pro Sieben, wohin das führe. «Das Verhältnis zwischen kommerziellen Blöcken und dem Programm stimmt nicht mehr. Im interessantesten Moment kommt Werbung!», so der Schwyzer. Zudem sei er für eine regionale Me-dienvielfalt mit einem Gebührenanteil des Billagbetrags. «Gerade die für mich wichtigsten Radiosender wie zum Beispiel die Musikwelle, wären besonders gefährdet», so Kuprecht.