Der «Plan B» klingt gut: Wird No Billag angenommen, müsste die SRG abspecken und sich auf das Wesentliche fokussieren. Sie könnte von Werbeeinnahmen leben und eine freiwillige Gebühr erheben. Private Anbieter würden einspringen. Oder aber das Parlament könnte eine sanfte Umsetzung beschliessen.
Das Problem: «Plan B» wird nicht funktionieren.
Erstens stimmt die Rechnung nicht. Wenn das Programm gekürzt wird, brechen auch die jährlich gut 300 Millionen Franken Werbegelder weg.
Zweitens besteht der Service public darin, dass die SRG wichtige Sendungen in allen Landessprachen produziert. Solche sind auf dem freien Markt nicht finanzierbar. Wären sie es, gäbe es sie längst.
Drittens ist die Initiative glasklar formuliert. Sie lässt keinen Spielraum für eine sanfte Umsetzung.
Wenn am 4. März nur diejenigen Ja stimmen, die wirklich keine SRG mehr wollen: Dann gibt es ein kräftiges Nein. Kommen diejenigen hinzu, die an einen «Plan B» glauben: Dann droht ein Ja.
Und ebenso, wenn zu viele ein Zeichen setzen wollen. Thomas Milic vom Zentrum für Demokratie hat erforscht, wie das bei der Armeeabschaffungs-Initiative war: Ein Drittel der Ja-Stimmen stammten von Bürgern, die die Armee gar nicht abschaffen wollten. Sie meinten zu wissen, dass die Initiative keine Mehrheit finden würde. Also sorgten sie für einen hohen Ja-Anteil, um die Armee zu Reformen zu zwingen.
Ein riskantes Spiel!
Deshalb hat Medienministerin Doris Leuthard recht, wenn sie warnt: «Es geht um die Existenz der SRG.» Bei einem Ja ginge es nicht mehr um die Frage, ob diese oder jene Sendung überlebt. Sondern, ob es für die 6000 Entlassenen einen Sozialplan gibt.