Die Anpassung der IV-Verordnung betrifft die hypothetischen Löhne, die für die Berechnung des Invaliditätsgrades (IV-Grad) herangezogen werden. Der IV-Grad wird ermittelt aus dem Vergleich des Einkommens, das eine Person vor der Invalidität hatte, und dem Einkommen, das sie mit der Invalidität noch hat.
Hat eine Person mit IV-Rente kein Einkommen, muss für die Berechnung ein ihrer Situation entsprechender Lohn angenommen werden, wie es in der Mitteilung vom Mittwoch hiess. Diese hypothetischen Einkommen würden heute tendenziell höher angesetzt, als Menschen mit Beeinträchtigungen sie erzielen könnten.
Hypothetischer Lohn um zehn Prozent kürzen
Der Bundesrat will deshalb den hypothetischen Lohn ab 2024 pauschal um zehn Prozent kürzen und damit einen höheren IV-Grad ermöglichen. Gemäss grober Schätzung führt das für die IV zu Mehrkosten von 85 Millionen Franken pro Jahr. Zudem werden mehr Menschen Anspruch auf von der IV bezahlte Umschulungen haben. Die Kosten dafür lassen sich laut Bundesrat nicht zuverlässig schätzen.
Bei den Ergänzungsleistungen zur IV dürften Mehrkosten von unter dem Strich 23 Millionen Franken anfallen. Diese Kosten tragen Bund und Kantone gemeinsam. In der beruflichen Vorsorge wiederum dürften sich die Mehrkosten auf rund 20 Millionen Franken im Jahr belaufen.
Anderer Weg als Parlament
Umsetzen will der Bundesrat die Änderung ab 2024 bei IV-Neurentnerinnen und -Neurentnern ohne Einkommen. Bereits laufende Renten sollen die IV-Stellen innerhalb von zwei Jahren revidieren müssen. Betroffen sind ungefähr 30'000 Personen ohne Invalideneinkommen, die nicht schon eine ganze IV-Rente erhalten.
Das Parlament wollte die Situation von IV-Rentnern ohne Einkommen mit neuen, invaliditätskonformen Lohntabellen verbessern. Laut Bundesrat ist das jedoch sehr kompliziert und braucht auch viel Zeit. Deshalb wählte er den in seinen Augen schnelleren Weg mit dem Pauschalabzug. Die vorgeschlagene Änderung der IV-Verordnung ist bis zum 5. Juni in einer Vernehmlassung.
(SDA)