Auf einen Blick
- 645'000 Schuss Schweizer Sniper-Munition gelangte über Polen in die Ukraine
- Swiss P Defence wusste nichts von der Weitergabe der Munition
- Lieferung erfolgte in zwei Teilen: 145'000 Kaliber 0,338 und 500'000 0,308
Sniper-Munition der Firma Swiss P Defence ist offenbar im Juli 2023 über eine polnische Firma in die Ukraine gelangt. Dies berichtete die Sendung «SRF Investigativ» am Donnerstag und berief sich dabei auf Angaben des Seco.
Laut SRF und dem Prüfbericht des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) handelte es sich bei der Lieferung der Thuner Firma Swiss P Defence (ehemals Ruag Ammotec) um 645'000 Schuss Sniper-Munition von zwei verschiedenen Kalibern. Der Bericht liegt der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vor. Sie seien an die polnische Firma UMO SP gegangen, diese habe die Munition dann vier Tage später an die Ukraine weitergegeben.
Einsatz in der Ukraine unklar
Dieser Wiederexport verstiess gegen das Rüstungsembargo und das Prinzip der Schweiz, keine Waffenlieferungen an kriegsführende Staaten zu unterstützen. Das Seco hat dazu gegenüber SRF erklärt: «Wir können bestätigen, dass Exporte an die betroffene polnische Firma bis auf Weiteres nicht mehr bewilligt werden.» Ob die Munition in der Ukraine zum Einsatz kam, ist unklar.
Wie der Seco-Prüfbericht weiter festhält, wusste Swiss P Defence im Vorfeld der Lieferung nichts von der Weitergabe. Sie hat die Munition also in der Annahme exportiert, dass diese in Polen bleibt. Das Seco hatte den in zwei Lieferungen erfolgten Export unter Vorlage einer Einfuhrbewilligung Polens gemäss Artikel 5b der Kriegsmaterialverordnung im November 2022 respektive im Mai 2023 bewilligt.
Es wurde vereinbart, dass Munition in Polen bleibt
Die Swiss P Defence habe auch Massnahmen getroffen, um solche Risiken zu minimieren. So sei mit der polnischen Firma in einem Rahmenvertrag vereinbart worden, dass ein Weiterverkauf der Munition ausschliesslich an staatliche Behörden, private Sicherheitsfirmen, Waffenhersteller oder Sportorganisationen auf polnischem Territorium erfolgen dürfe, kommt das Seco zum Schluss.
Von Polen in die Ukraine geliefert wurde dann doch, gemäss dem Seco-Prüfbericht am 14. Juli 2023. Es handelte sich dabei um 145'000 Schuss Sniper-Munition Kaliber 0,338 und 500'000 Schuss Kaliber 0,308.