Von den 39 eingegangenen Meldungen betrafen drei Meldungen dschihadistisch motivierten Extremismus, vier Meldungen ethno-nationalistischen Extremismus und 19 Meldungen Rechtsextremismus. 13 Meldungen und Anfragen seien ohne direkten Verdacht auf gewalttätigen Extremismus gewesen, schreibt die Fachstelle Extremismus der Armee in ihrem Tätigkeitsbericht.
Es sei dabei um nicht ideologisch motiviertes Gewaltpotenzial, um Situationen von möglicher Diskriminierung sowie hauptsächlich um Anfragen nach Fachinformationen und Expertisen gegangen wie etwa die Einschätzung von Symbolen, Aussagen oder Verhaltensweisen.
Die Zahl der Armeeangehörigen, bei denen vorsorgliche Massnahmen eingeleitet worden seien, sei mit vier Personen auf tiefem Niveau geblieben. Die eingeleiteten Massnahmen reichten von der Einleitung einer Personensicherheitsprüfung über einen Aufgebotsstopp bis hin zur vorsorglichen Abnahme der Waffe.
Rückläufige Tendenz
Dass die Gesamtanzahl Meldungen und Anfragen etwas tiefer als der Durchschnitt der letzten vier Jahre ausgefallen ist, sei möglicherweise eine Auswirkung der wegen der Pandemie vorgenommenen Anpassungen des Armeebetriebs. Hingegen sei die Anzahl Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern oder infolge von Medienberichten etwas überdurchschnittlich gewesen, schreibt die Extremismus-Fachstelle.
Bei 37 Personen seien der militärische Status und gegebenenfalls die persönlichen Verhältnisse überprüft worden. Die Fachstelle weist darauf hin, dass nicht jeder gemeldete und überprüfte Hinweis zu einem Fall von Gewaltextremismus im Sinne des Gesetzes führe. Meldungen könnten auch Personen betreffen, die nicht oder nicht mehr in der Armee eingeteilt seien. Meistens sei es um das Verhalten von Einzelpersonen während des Dienstes oder um Hinweise auf mögliche extremistische Aktivitäten von Angehörigen der Armee im zivilen Leben gegangen.
(SDA)