Es war dicke Post für Platzhirsch Swisscom. Vergangenen Monat landete auf dem Tisch der Rechtsabteilung des Telefonanbieters ein Brief der Zürcher Anwaltskanzlei Bratschi. Darin fordern die Juristen das Unternehmen auf, 20'000 Franken Busse zu zahlen – oder es droht eine Klage.
Hinter der Forderung steht der Konkurrent Salt, wie der «Tages-Anzeiger» berichtet. Die Nummer drei im Schweizer Mobilfunk-Markt hatte die Swisscom im April wegen angeblich unwahrer Aussagen abgemahnt. So hatte die Swisscom in einer Präsentation unter anderem behauptet, Salt zahle in der Schweiz keine Steuern und habe vor, systematisch Arbeitsplätze nach Frankreich zu verlagern.
Verstoss gegen unlauteren Wettbewerb
Salt bekam Wind von den Aussagen – und war erzürnt. Der Vorwurf: Swisscom verbreitet absichtlich Falschinformationen, um die Konkurrenz zu schwächen. Denn wie der «Tages-Anzeiger» ausführt, standen zu diesem Zeitpunkt wichtige Geschäfte an: Einerseits ging es um die Vergabe der 5G-Lizenzen. Andererseits stand im Parlament die Revision des Fernmeldegesetzes bevor. Hier geht es unter anderem um die Frage, ob auch andere Telekom-Anbieter das Glasfasernetz der Swisscom nutzen dürfen.
Die Swisscom musste eine Erklärung unterschreiben, künftig auf die strittigen Aussagen zu verzichten. Salt stützt sich dabei auf das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. Verstösst die Swisscom gegen die Abmachung, muss sie 20'000 Franken zahlen – pro Widerhandlung. Aus der Drohung wird ernst, als im Juni ein Swisscom-Manager unter anderem in Anwesenheit von Vertretern des Bundesamts für Kommunikation trotz Abmahnung erneut die umstrittenen Aussagen über Salt macht.
Laut «Tages-Anzeiger» soll Swisscom die Busse schliesslich gezahlt haben. Das Unternehmen streitet aber ab, dass es sich bei den Aussagen, die zum Rechtsstreit führten, um Falschangaben handelt. (lha)