Lange war gewerweisst worden, ob er wirklich auftaucht: Milliardär, Dolder-Besitzer und Kunstsammler Urs E. Schwarzenbach muss am Bezirksgericht von Bülach ZH antraben. Dort wehrt er sich gegen eine Busse von vier Millionen Franken.
BLICK ist vor Ort und sieht: Schwarzenbach taucht wirklich auf! In Begleitung seines Anwalts und eines PR-Beraters steigt er kurz nach 8.30 Uhr aus einem dunklen BMW und geht ins Gericht.
Vorwurf: Schmuggel
Schwarzenbach wehrt sich vor Gericht gegen eine Mega-Busse über vier Millionen Franken. Absender der umstrittenen Busse ist die Oberzolldirektion: Die Strafverfügung vom Oktober 2016 listet 123 Fälle auf, in denen der Geschäftsmann Kunstwerke geschmuggelt haben soll. In 27 weiteren Fällen soll er die Kunstgegenstände mit einem zu tiefen Wert angegeben haben.
Insgesamt geht es um fast 200 Kunstobjekte mit einem Wert in dreistelliger Millionenhöhe. Und es wären noch mehr, wären die Fälle vor März 2009 nicht bereits verjährt.
Das ist vor Gericht bisher passiert: Nicht viel, ausser Formalien. Schwarzenbachs Anwalt kritisiert die Form der Anklage, bezeichnet sie teilweise als rechtswidrig. Der Richter gibt dem nur teilweise statt und verschiebt den Fortgang der Verhandlung auf heute Dienstagnachmittag um 16 Uhr. Das bedeutet unter dem Strich: Die Schweiz hat zum Inhaltlichen noch nichts erfahren.
Schwarzenbach will nicht bezahlen
Das ist die Vorgeschichte: Die Zöllner hatten Schwarzenbach im September 2012 bei der Einreise im Flughafen Zürich ertappt - im Koffer ein nicht deklariertes Bild von Edwin Long im Wert von über 300'000 Franken und eine antike Dose in Form eines Elefanten im Wert von 11'300 Franken.
Als Grund, weshalb er mit den Kunstwerken durch den grünen Zollausgang ging, gab der Zürcher Milliardär auf dem Feststellungsprotokoll an, dass das Anmelden und Abfertigen zwei Stunden gedauert hätte und er den normalen langwierigen Ablauf kenne. Kurz: Er wollte nicht die Abgabe sparen, sondern Zeit.
Der Zoll leitete daraufhin eine Untersuchung wegen Steuerhinterziehung ein und kam zum Schluss, dass Schwarzenbach Mehrwertsteuern von rund 10,1 Millionen Franken plus Zins nachzahlen muss.
Dazu kommt eine Busse von 4 Millionen Franken wegen mehrfacher Mehrwertsteuerhinterziehung. Im Gegensatz zur ausstehenden Mehrwertsteuer will Schwarzenbach diese aber nicht bezahlen. Deshalb kommt es zur Verhandlung vor dem Bezirksgericht Bülach, die auf zwei Tage angesetzt ist.
Uneinsichtig
Ursprünglich wollte der Dolder-Besitzer die Mehrwertsteuer ebenfalls nicht nachbezahlen. Daher gab es mehrere Razzien, bei denen zahlreiche Kunst-Gegenstände beschlagnahmt wurden. Die Razzia, die für am meisten Aufmerksamkeit sorgte, fand Anfang 2017 im Zürcher Luxushotel Dolder statt. Für Schwarzenbach «eine Überreaktion des Zolls».
Beeindrucken liess er sich von solchen Massnahmen aber nicht: Nur wenige Wochen nach einer Hausdurchsuchung im Jahr 2013 wählte er am Flughafen erneut den grünen Ausgang. Im Gepäck: 20 Gegenstände aus Edelmetall und Edelsteinen sowie zwei Bronze-Skulpturen im Gesamtwert von einer knappen Million Franken.
Für die Oberzolldirektion wiegen daher die Verstösse «sehr schwer». Da er auch noch während der Untersuchung gegen ihn an seiner gewohnheitsmässigen Vorgehensweise festgehalten habe, sei die Busse von 4 Millionen Franken angezeigt. (sbo/SDA/kst)