In gut einer Woche starten die EU-Wahlen (23. bis 26. Mai
) – und die Briten müssen wohl oder übel mitmachen. Während Theresa Mays Torys mit voraussichtlich nur 13 Sitzen eine bittere Niederlage einfahren werden, könnte ausgerechnet ein EU-Gegner richtig abräumen.
Umfrage um Umfrage macht den Rechtspopulisten Nigel Farage (55) zum neuen Star der Europawahl. Der ehemalige Vorsitzende der UK Independence Party (Ukip) könnte mit seiner neuen Anti-EU-Partei mehr Stimmen als Torys und Labour zusammenbekommen. Um die 27 Sitze sind für Farages Brexit-Partei drin. Damit wäre die Brexit-Partei nicht nur die stärkste britische Partei im EU-Parlament, sondern voraussichtlich auch die viertstärkste Partei insgesamt.
Eine Vision oder ein umfassendes Parteiprogramm hat die Brexit-Partei nicht. Einzige Botschaft: Grossbritannien soll die EU möglichst schnell verlassen – egal, zu welchem Preis.
Jeder Abgeordnete bekommt 9000 Franken Grundgehalt
Doch bis es so weit ist, können die Brexiteers die Werte- und Wirtschaftsgemeinschaft noch mal richtig schröpfen. Sie haben nach der Wahl Zugriff auf verschiedene Geldtöpfe. Die Partei hat beispielsweise Anspruch auf Parteienfinanzierung aus dem Haushalt der EU. Er setzt sich aus einem Grundbetrag und Mitteln abhängig von der Anzahl der Abgeordneten zusammen.
Jeder Abgeordnete erhält pro Monat ausserdem:
9000 Franken Gehalt – hinzu kommen Pensionsgelder und eine Beteiligung an den Gesundheitskosten
5000 Franken für Büro-Ausgaben – für Mieten, Telefonrechnungen und Computer
Luxus-Reisekosten – Alle 1.-Klass-Fahrten und Flüge innerhalb der EU können abgerechnet werden, für Hotels und Mahlzeiten gibt es pro Sitzungstag in Strassburg und Brüssel 360 Franken. Für Reisen in andere Länder werden jährlich rund 5000 Franken zur Verfügung gestellt.
Farage war immer für Austritt der Briten aus EU
Nigel Farage sitzt für Grossbritannien seit 20 Jahren im EU-Parlament. Bei den Sitzungen glänzte er mit Abwesenheit. In der letzten Amtsperiode steht er in Sachen Anwesenheit laut der Plattform «VoteWatch Europe» auf Rang 748 von 751 Abgeordneten und nahm nur an 37 Prozent der Abstimmungen teil. Sein erklärtes Ziel war stets der Austritt der Briten aus der EU.
Die britische Ministerpräsidentin hofft derweil weiter, dass ihr noch vor der Europawahl die Wende in Sachen Brexit gelingt. Kann sie Labour-Chef Jeremy Corbyn (69) rechtzeitig einen Deal abringen und die Parlamentsmehrheit hinter einer Brexit-Option versammeln, bliebe den Briten die Teilnahme an der EU-Wahl erspart. Und das EU-Parlament vor Nigel Farage verschont.
Die Europawahl 2019 ist die Direktwahl zum Europäischen Parlament und sie findet vom 23. bis 26. Mai in den Mitgliedstaaten der EU statt. BLICK beantwortet die wichtigsten Fragen rund um die kommende Europawahl.
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