«Die Beziehungen mit der Türkei sind solid», sagte Bundesrat Cassis am Freitag in Ankara, wie das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten mitteilte. Darum habe er nicht nur die guten Dienste angeboten und über die Stärkung der bilateralen Beziehungen gesprochen, sondern auch kritische Fragen thematisieren können.
«Wir hatten eine offene Diskussion über die Achtung der Grundfreiheiten - insbesondere der Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie der Pressefreiheit», erklärte der EDA-Vorsteher nach einem Treffen mit Cavusoglu.
Besorgt zeigte sich Cassis über die Verschlechterung der humanitären Lage infolge der militärischen Eskalation in der syrischen Provinz Idlib. Er bedankte sich bei der Türkei für die Anstrengungen in Syrien zur Deeskalation und Stabilisierung.
Der Aussenminister würdigte die grossen Herausforderungen für die Türkei, welche durch die rund vier Millionen Flüchtlinge entstanden sind. Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise unterstützt die Schweiz die Türkei mit verschiedenen Projekten. Allein die Deza hat dafür laut EDA zwischen 2015 und 2019 7,4 Millionen Franken eingesetzt.
Ein wichtiges Thema während Cassis' Reise war die Zypern-Frage: «Mit meinen Besuchen und Treffen in Nikosia, in Athen und jetzt hier in Ankara habe ich mir ein differenziertes Bild der nach wie vor offenen Zypern-Frage machen können», wird er zitiert. Stabilität im Mittelmeerraum sei nicht nur für die betroffenen Länder, sondern für ganz Europa wichtig.
Die Schweiz sei bereit, mit ihren Guten Diensten dazu beizutragen, die Zypern-Frage zu lösen - beispielsweise mit weiteren Gesprächsrunden, wenn alle Parteien gewillt seien, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Dies habe er auch Cavusoglu gesagt.
Die Türkei ist aufgrund der geopolitischen Lage, der Rolle in der Region sowie des wirtschaftlichen Gewichts auch für die Schweiz wichtig. Cassis hatte mit Cavusoglu bereits im September 2018 in New York im Rahmen eines Arbeitstreffens gesprochen. Er hat seinen Amtskollegen in die Schweiz für einen Gegenbesuch eingeladen.
(SDA)