Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Donnerstagmorgen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen über die Position des Bundesrates zum institutionellen Rahmenabkommen informiert. (Archivbild)
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«Ich habe dies zur Kenntnis genommen und erwarte weitere Details», schrieb sie weiter. Man müsse nun Fortschritte machen, um das institutionelle Rahmenabkommen zu unterzeichnen.
Der Bundesrat hatte am Mittwoch seine Position zum Rahmenabkommen festgelegt. Er machte diese allerdings nicht öffentlich, um seinen Spielraum bei den Gesprächen mit der EU zu bewahren, wie Vizekanzler und Bundesratssprecher André Simonazzi sagte.
(SDA)