Der Rückgang der Asylgesuche – für 2018 wird mit rund 16'000 Gesuchen gerechnet – beschert auch dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) etwas weniger Arbeit: Im letzten Jahr hat der Geheimdienst 5333 Asyldossiers unter die Lupe genommen, wie der NDB auf Anfrage erklärt. Dabei ortete der Geheimdienst auch einige Asylsuchende mit Gefährdungspotenzial. «In 21 Fällen hat der NDB eine Ablehnungsempfehlung abgegeben», sagt Sprecherin Carolina Bohren zu BLICK.
Nur 2017 höhere Zahlen
Im Vergleich zu den Vorjahren liegt die Zahl weiterhin auf sehr hohem Niveau. Sie wurde einzig im Rekordjahr 2017 getoppt: Damals wurden 6466 Asyldossiers überprüft und 38 zur Ablehnung empfohlen. Seit 2010 hat der Geheimdienst damit insgesamt genau 100 Asylsuchende als potenzielles Sicherheitsrisiko ausgemacht.
Weiter kommentieren will der Geheimdienst die Zahlen derzeit nicht. Eine Beurteilung liege noch nicht vor, so Bohren. Diese erfolge erst im Hinblick auf den Geschäftsbericht des Bundesrats, der im Frühling erscheint. Mit den Zahlen rückt der NDB übrigens auch nur früher raus, weil BLICK letztes Jahr vor dem Bundesverwaltungsgericht einen Grundsatzentscheid dazu erstritten hatte.
Allerdings dürfte sich an der Geheimdienst-Analyse auch diesmal wenig ändern. So machte der NDB letztes Jahr für das hohe Kontrollniveau eine weiterhin «erhöhte Bedrohung» im Terrorismusbereich aus – und sah dabei die dschihadistische Bedrohung im Vordergrund.
Asyldossiers aus Risikostaaten systematisch durchgecheckt
Was klar ist: Verdächtige Asyldossiers aus Risikostaaten wie Syrien, aber wohl auch aus dem Irak, Afghanistan, Somalia oder Jemen werden weiterhin systematisch durchgecheckt. Die verdächtigen Personen werden dabei durch eine Abfrage in den NDB-Datenbanken sowie allenfalls in anderen externen Datenbanken überprüft.
Im Grundsatz gilt: Wer die innere oder äussere Sicherheit verletzt hat oder gefährden könnte, wird zur Ablehnung empfohlen. Denkbar ist, dass es sich bei den Betroffenen zum Beispiel um islamistische Extremisten, Angehörige einer Terrororganisation oder aber um andere Gewaltextremisten handelt. In Frage kommen aber auch potenzielle Kriegsverbrecher.
Nicht nur Asyldossiers
Doch nicht nur Asyldossiers hat der NDB im letzten Jahr überprüft, sondern auch 49'168 Einbürgerungsgesuche, wovon er in fünf Fällen zu einer Ablehnung riet.
Im Weiteren überprüfte der Geheimdienst 5443 Gesuche im Bereich Ausländerdienst, wobei er aus Sicherheitsbedenken in insgesamt elf Fällen die Akkreditierung für Diplomaten (4), Aufenthaltsbewilligungen (4) oder Visagesuche (3) zur Ablehnung empfahl.
Zudem kontrollierte der NDB 900'880 Datensätze im Rahmen des Visa-Konsultationsverfahrens, woraus vier Ablehnungsempfehlungen resultierten.
Daneben wurden die Passagierdaten von 1'748'930 Personen auf 10'824 Flügen überprüft.