Von der Änderung betroffen sind rund 5600 Menschen, die aus Ländern wie Syrien, Afghanistan oder Irak in die Schweiz kamen. Ihr Asylgesuch wurde zwar abgelehnt. Wegen der Situation in ihrer Heimat können sie aber nicht zurückgeschafft werden. Die meisten von ihnen dürften deshalb dauerhaft in der Schweiz bleiben.
Seit einem Volksentscheid aus dem Jahr 2011 erhielten sie im Kanton Zürich Sozialhilfe. Damit sollte ihnen die Integration erleichtert werden. Der bürgerlich dominierte Kantonsrat beschloss jedoch, die Unterstützung wieder auf die Asylfürsorge zusammenzukürzen.
Kanton spart rund 10 Millionen Franken
Hauptargument von SVP, FDP und EDU: Vorläufig Aufgenommene, die Sozialhilfe erhalten, müssen sich nicht mehr um Arbeit oder Integration bemühen. Dies, weil sie von dieser Unterstützung bereits gut leben könnten.
Für den Kanton Zürich bedeutet der Wechsel eine Einsparung von bis zu zehn Millionen Franken jährlich, weil er beim bisherigen System den Gemeinden während zehn Jahren die Sozialhilfe erstatten musste. (SDA/hlm)