Militärministerin Viola Amherd (56) will die Armee für die Zukunft rüsten. Wurden Kriege früher auf dem Schlachtfeld geführt, bekriegen sich Staaten und andere Akteure heute vermehrt auch im Cyber-Raum. Mit Panzern und Haubitzen lässt sich da nicht mehr viel bewirken. Darum sollen die Bodentruppen neu ausgerichtet werden.
Truppen sollen flexibler werden
Amherd hatte einen Bericht in Auftrag gegeben, wie die Modernisierung konkret aussehen könnte. In diesem werden drei Optionen skizziert. Wie der Bundesrat heute mitteilte, hat er sich auf Antrag des Verteidigungsdepartements VBS für die Variante entschieden, die mit einem Investitionsbedarf von rund 5,5 bis 6 Milliarden Franken am günstigsten ist. Diese konzentriert sich auf hybride Kriege.
Konkret bedeutet das: Schützenpanzer, Haubitzen, Aufklärungsfahrzeuge und Kampfpanzer sollen nach und nach ausgemustert werden. Stattdessen will man unter anderem mehr auf mobile, flexiblere Fahrzeuge setzen. Denn bewaffnete Konflikte seien heute fast immer in Städten und Agglomerationen zu erwarten.
Finanziert werden soll die Modernisierung im Rahmen des normalen Armeebudgets.
Kampfjets für 6 Milliarden
Amherd hat heute zudem bekannt gegeben, wie es mit der Kampfjet-Beschaffung weitergeht. Als sie das Dossier von ihrem Vorgänger Guy Parmelin (59) übernommen hatte, hatte die CVP-lerin erst einmal einen Marschhalt verordnet. Die Zeit nutzte sie, um verschiedene Berichte in Auftrag zu geben, unter anderem beim ehemaligen Astronauten und Militärpiloten Claude Nicollier (74).
Nun hat sie basierend auf diesen Berichten einen Entscheid getroffen. Im Gegensatz zu Parmelin will Amherd die neuen Kampfjets und das System zur bodengestützten Luftverteidigung (Bodluv) nicht in einem Päckli, sondern separat beschaffen: die Kampfjets per Planungsbeschluss mit fakultativem Referendum, und Bodluv über das ordentliche Rüstungsprogramm.
Amherd will weniger Offset-Deals
Das VBS wurde beauftragt, dem Bundesrat bis spätestens Anfang September den detaillierten Entwurf des Planungsbeschlusses für die Kampfjets zu unterbreiten. Am Budget rüttelt Amherd dabei nicht. Kampfjets und Bodluv sollen zusammen maximal acht Milliarden Franken kosten – sechs Milliarden Franken sind dabei für die Jets vorgesehen.
Eine Änderung gibt es bei den Offset-Geschäften. Diese Kompensationsgeschäfte sind bei Rüstungsdeals üblich, aber sehr umstritten. Statt wie bisher für 100 Prozent will der Bundesrat nun Gegengeschäfte für nur 60 Prozent des Vertragswerts schliessen. Die Regierung begründet das unter anderem mit den Mehrkosten, zu denen Offset-Geschäfte führen.
