Im Kalten Krieg war klar, woher der Feind der Schweiz kommen würde – aus dem kommunistischen Osten. Die Schweiz blieb als neutraler Staat offiziell der Nato, dem transatlantischen Verteidigungsbündnis der USA und Kanadas mit den meisten westeuropäischen Staaten, fern. Doch allen war klar, dass bei einem Krieg in Europa die Schweiz kaum allein kämpfen würde.
Nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 war alles anders: Die ehemaligen kommunistischen Staaten Osteuropas drängten in die EU und auch in die Nato. Und die Schweiz beteiligte sich an der Nato-Initiative Partnerschaft für den Frieden. Seither arbeitet die Schweiz in drei Bereichen mit dem Verteidigungsbündnis zusammen.
1. Friedensmissionen in Bosnien und im Kosovo
Nach dem Tod des kommunistischen Diktator Tito (1892–1980) flammten die Konflikte zwischen den verschiedenen Ethnien und den unterschiedlichen Religionsgemeinschaften der Teilrepubliken im Vielvölkerstaat Jugoslawien wieder auf. Die Folge: Kriegshandlungen in Slowenien, Kroatien, Serbien und Bosnien. Unter der Führung der USA wurde der Bosnienkrieg mit dem Friedensabkommen von Dayton 1995 beendet. Den Frieden setzten Truppen der Nato durch. Auch die Schweiz beteiligte sich und entsandte Soldaten. Noch heute – inzwischen ist es keine Militär-, sondern nur noch eine Polizei- und Überwachungsmission – tun einige wenige Schweizer in Bosnien Dienst.
Als die Serben im Kosovo einen blutigen Krieg starteten, reagierte die Nato spät. Aber sie intervenierte militärisch und zwang die Serben an den Verhandlungstisch. Das Friedensabkommen von Paris 1999 wurde von Serben und Kosovaren unterzeichnet. Der KFOR (Kosovo Force), einer militärischen Formation unter der Leitung der Nato, oblag es, den Beschluss des Uno-Sicherheitsrats umzusetzen und für ein sicheres Umfeld für die Rückkehr von Flüchtlingen zu sorgen. Die Schweiz beteiligte sich erst mit unbewaffneten Blaumützen, später durften die Schweizer Soldaten auch bewaffnet für die Sicherheit im Kosovo sorgen.
Laut Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg leistet die Schweiz mit diesen Engagements einen Beitrag zur Stabilisierung des Balkans.
2. Beiträge an Treuhandfondsprojekte
Ein weiteres Engagement der Schweiz, das Stoltenberg lobt, sind Beiträge an den sogenannten Treuhandfonds. Mit diesem unterstützt die Nato Reformen der Streitkräfte von Ländern wie Georgien, Moldawien, Jordanien oder Serbien.
Der Fonds unterstützt aber auch Projekte, die der Zivilbevölkerung helfen. So etwa, wenn Landstriche von Personenminen befreit oder ehemalige Militärareale für eine zivile Nutzung bereitgestellt werden. Die Projekte tragen auch zur Stabilisierung in Konfliktgebieten bei, wenn etwa Waffen oder Munition zerstört werden.
3. Ausbildung von ausländischen Offizieren
Im Rahmen der Partnerschaft mit der Nato bildet die Schweiz ausländische Offiziere und Diplomaten aus. So werden ihnen etwa Fragestellungen der demokratischen Kontrolle von Streitkräften nähergebracht oder Forderungen des Kriegsvölkerrechts erklärt.
Das Kursangebot der Schweizer Armee geht aber noch weiter: Wie überlebe ich im Gebirge? Wie gehe ich mit Medienvertretern um? Wie plane ich einen Friedenseinsatz? 2015 absolvierten insgesamt 720 Angehörige aus 85 Armeen ausländischer Staaten solche Kurse. Diese Zahlen legte das Verteidigungsdepartement VBS letztes Jahr dem BLICK offen. Wenn Stoltenberg das entsprechende Kompetenzzentrum in Genf heute besucht, zeigt er auch, wie wichtig dieser Beitrag der Schweiz für die Nato ist. (hlm)