Nur 30 Minuten soll die Prozedur dauern. Dann bekommen krisengebeutelte Unternehmer von ihrer Hausbank eine halbe Million Franken bar auf die Hand. So hatte Finanzminister Ueli Maurer das beispiellose Rettungspaket für die KMU angepriesen.
Einige Tage später schlug der Magistrat plötzlich andere Töne an: Man werde die Strafen bei Missbrauch verschärfen. Maurer mahnte: «Versuchen Sie es gar nicht erst, wir sitzen am längeren Hebel.»
Strafregime wird weiter verschärft
Da drängt sich die Frage auf: Hat der Bund das Missbrauchsrisiko unterschätzt? Gingen die Behörden etwas gar blauäugig zu Werke? Kritiker in der Finanzbranche sehen es so. Auch der Aargauer FDP-Nationalrat Matthias Jauslin (57) monierte auf Twitter, die Kontrollen seien viel zu lasch.
Und auch in der Verwaltung selbst ist das offenbar ein Thema. Maurers Departement (EFD) bestätigt auf Anfrage, man sei daran, das Straf- und Haftungsregime weiter zu verschärfen. Wie die Massnahmen aussehen, bleibt offen. Als Option ist ein Vorgehen via Konkurs- und Betreibungsrecht im Gespräch.
Ausländische Regierungen haben sich nach dem Schweizer Modell erkundigt
Kommunikationschef Peter Minder betont, dass eine Verordnung, die derart rasch implementiert wurde, laufend Anpassungen brauche. Zum Ausmass des Betrugs sagt er: «Zwei Wochen nach Start dieses Programms ist es noch etwas früh, um gesicherte Informationen zu möglichen Missbrauchsfällen zu kennen.» Gern jedoch weist Minder darauf hin, das Programm laufe derart erfolgreich, dass diverse ausländische Regierungen sich nach dem Schweizer Modell erkundigt hätten.
Die Meldungen über den Umfang der Hilfeleistungen sind in der Tat beeindruckend: Bis Gründonnerstag wurden laut EFD 94'269 Kreditvereinbarungen abgeschlossen. Die geschätzte Summe seit dem Start des Programms beträgt gemäss Departement rund 15,7 Milliarden Franken.
Sollte ein Prozent zu Unrecht ausbezahlt worden sein, entspräche dies 157 Millionen Franken Steuergeldern. Wie der Bund die Sünder finden und bestrafen will, dürfte sich demnächst zeigen.
Das Coronavirus beschäftigt aktuell die ganze Welt und täglich gibt es neue Entwicklungen. Alle aktuellen Informationen rund ums Thema gibt es im Coronavirus-Ticker.
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Gerade in der Grippesaison kann man selber nur schwer einschätzen, ob man am Coronavirus erkrankt ist oder ob man einfach eine gewöhnliche Grippe hat. Die Unterschiede sind fein, aber es gibt sie. Blick klärt auf.
Gerade in der Grippesaison kann man selber nur schwer einschätzen, ob man am Coronavirus erkrankt ist oder ob man einfach eine gewöhnliche Grippe hat. Die Unterschiede sind fein, aber es gibt sie. Blick klärt auf.
Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit, wie Sie sich selbst schützen können:
Hygienemassnahmen
- Hände regelmässig mit Wasser und Seife waschen und/oder Desinfektionsmittel nutzen.
- Nicht in Hände niesen oder husten, sondern Taschentuch oder Armbeuge nutzen. Taschentücher anschliessend sofort korrekt in geschlossenem Abfalleimer entsorgen.
- Bei Fieber und Husten zwingend zu Hause bleiben.
Kontakt minimieren
- Zu Hause blieben und Kontakte mit Personen möglichst minimieren. Nur in Ausnahmesituationen aus dem Haus gehen: Lebensmittel einkaufen / Arzt- oder Apothekenbesuch / Homeoffice ist für Ihre Arbeit nicht möglich / Sie müssen anderen Menschen helfen. Kontakt mit Personen vermeiden, die Atembeschwerden oder Husten haben.
- Wichtig: Keine Begrüssungsküsschen, keine Umarmungen, kein Händeschütteln.
- 2 Meter Abstand zu Mitmenschen halten, beispielsweise beim Anstehen oder bei Sitzungen.
- Öffentliche Verkehrsmittel meiden und Lieferdienste nutzen.
-
Bei Symptomen (Atembeschwerden, Husten oder Fieber) nicht in die Öffentlichkeit gehen und umgehend – unbedingt zuerst telefonisch – eine Ärztin, einen Arzt oder eine Gesundheitseinrichtung kontaktieren.
Informiert bleiben
- An die Regeln und Ansagen der Behörden halten. Infoline Coronavirus: 058 463 00 00, Info-Seite des BAG: bag-coronavirus.ch
Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit, wie Sie sich selbst schützen können:
Hygienemassnahmen
- Hände regelmässig mit Wasser und Seife waschen und/oder Desinfektionsmittel nutzen.
- Nicht in Hände niesen oder husten, sondern Taschentuch oder Armbeuge nutzen. Taschentücher anschliessend sofort korrekt in geschlossenem Abfalleimer entsorgen.
- Bei Fieber und Husten zwingend zu Hause bleiben.
Kontakt minimieren
- Zu Hause blieben und Kontakte mit Personen möglichst minimieren. Nur in Ausnahmesituationen aus dem Haus gehen: Lebensmittel einkaufen / Arzt- oder Apothekenbesuch / Homeoffice ist für Ihre Arbeit nicht möglich / Sie müssen anderen Menschen helfen. Kontakt mit Personen vermeiden, die Atembeschwerden oder Husten haben.
- Wichtig: Keine Begrüssungsküsschen, keine Umarmungen, kein Händeschütteln.
- 2 Meter Abstand zu Mitmenschen halten, beispielsweise beim Anstehen oder bei Sitzungen.
- Öffentliche Verkehrsmittel meiden und Lieferdienste nutzen.
-
Bei Symptomen (Atembeschwerden, Husten oder Fieber) nicht in die Öffentlichkeit gehen und umgehend – unbedingt zuerst telefonisch – eine Ärztin, einen Arzt oder eine Gesundheitseinrichtung kontaktieren.
Informiert bleiben
- An die Regeln und Ansagen der Behörden halten. Infoline Coronavirus: 058 463 00 00, Info-Seite des BAG: bag-coronavirus.ch