Mit der Armeebotschaft 2019 beantragt der Bundesrat dem Parlament gut 2 Milliarden Franken. Das Rüstungsprogramm allein macht 861 Millionen Franken aus. Schwerpunkte sind Aufklärung und Logistik.
Mit zusätzlichen Mittel für die Aufklärung und die Informationsbeschaffung reagiert der Bundesrat auf veränderte Konfliktmuster. Auseinandersetzungen fänden immer mehr in überbauten Gebieten und damit inmitten der Zivilbevölkerung statt, schreibt er in der am Mittwoch verabschiedeten Botschaft. Zudem müsse die Armee ihre Aufgaben auch bei Nacht und bei schlechten Sichtverhältnissen erfüllen können.
Wärmebildgeräte und Lasergeräte
Darum soll die Armee Restlichtverstärker, Wärmebildgeräte und Laserzielgeräte für 213 Millionen Franken kaufen können. Zudem will der Bundesrat verschiedene Verbände mit einem taktischen Aufklärungssystem ausstatten. Es handelt sich um einen dreiachsigen, bewaffneten Mowag Eagle, der mit einem Multi-Sensorsystem ausgerüstet ist.
Dieses umfasst Tages- und Nachtsichtkameras, Laserentfernungsmesser und Laserpointer sowie eine Anzeige- und Bedienstation. Als Datenverarbeitungssystem ist eine aktualisierte Ausführung des Feuerführungs- und Feuerleitsystems der Artillerie (Intaff) vorgesehen. Für 100 voll ausgerüstete Fahrzeuge beantragt der Bundesrat dem Parlament 380 Millionen Franken.
Weiter soll der über 40 Jahre alte 8,1-cm-Mörser ersetzt werden. Für 118 Millionen Franken möchte der Bundesrat 300 Mörser gleichen Kalibers kaufen, die aber eine höhere Feuerleistung und eine etwas grössere Reichweite haben. Auch dieses Vorhaben begründet er mit der Veränderung der Konfliktbilder: Ein moderner Mörser könne rascher und präziser eingesetzt werden, so dass in überbauten Gebieten Kollateralschäden verhindert würden, schreibt der Bundesrat.
Neue Lastwagen beschaffen
Weiter will der Bundesrat veraltete Lastwagen ersetzen. Er beantragt 150 Millionen Franken für rund 360 Lastwagen. Logistik ist auch ein Schwerpunkt des Immobilienprogramms. In Rothenburg soll ein Stützpunkt für 600 Container entstehen. Zusammen mit weiteren Ausbauten und Sanierungen belaufen sich die Kosten auf 75 Millionen Franken.
Zum Immobilienprogramm gehört auch die 1. Etappe zur Weiterentwicklung des Waffenplatzes in Thun für 84 Millionen Franken. Damit könne die Armee an diesem Standort die Instandhaltungsschulen zentralisieren und den Waffenplatz in Lyss später schliessen, schreibt der Bundesrat.
Zudem müssen auf dem Flugplatz Payerne zwei alte Hallen ersetzt werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf 85 Millionen Franken. 170 Millionen Franken sind für weitere Ausbauten und Werterhaltungsmassnahmen vorgesehen. Insgesamt ist das Immobilienprogramm 414 Millionen Franken schwer.
Weiter enthält die Armeebotschaft Rahmenkredite für Armeematerial im Umfang von 762 Millionen Franken. Dazu gehören unter anderem die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen oder Material für die Führungsunterstützung. Für Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitungen sind 150 Millionen Franken eingestellt, für Ausbildungsmunition und die Munitionsbewirtschaftung 172 Millionen Franken.
Insgesamt ist die Armeebotschaft 2019 etwas mehr als 2 Milliarden Franken schwer. Das ist etwa der gleiche Betrag wie letztes Jahr. (SDA)