Zehn Jahre lang wolle er Aussenminister bleiben, kündigte FDP-Bundesrat Ignazio Cassis (58) vor den Bundesratswahlen im SonntagsBlick an. Wunschträume von Vertretern anderer Parteien, ihm sein Departement wegzunehmen, haben sich nicht erfüllt. Verschiedene Quellen bestätigen, es habe nicht einmal einen Antrag gegeben, im Bundesrat über einen Departementswechsel zu diskutieren.
Die grosse Rochade gescheitert
Der Plan war schon vor den Bundesratswahlen, dass Cassis sein Aussendepartement (EDA) abgeben soll. Als Favorit für seine Nachfolge im EDA galt Alain Berset (47). Der SP-Bundesrat wollte sein Innendepartement (EDI) mit dem Bundesamt für Gesundheit aber nicht dem früheren Krankenkassenlobbyisten Cassis überlassen.
Also sollte es zur grossen Rochade kommen: Verteidigungsministerin Viola Amherd (57, CVP) sollte ins EDI und Cassis dann für sie ins VBS und eben – Berset ins EDA. Cassis könne im Verteidigungsdepartement (VBS) am wenigsten anrichten, hiess es von linker Seite zur Begründung.
Amherd will nicht wechseln
Doch wie der «Tages-Anzeiger» schreibt, wollte die Walliserin ihr VBS nicht abgeben. Mit der Kampfjet-Beschaffung steht Amherd vor einem ersten Erfolg im Parlament. Dieses hatte im Grundsatz zugestimmt, für sechs Milliarden neue Flugzeuge zu kaufen. Eine höhere Hürde wird dabei aber wohl eine Volksabstimmung sein, die im Herbst 2020 stattfinden soll. Amherd will diese Hürde selbst nehmen. (pt/brb)