Die Zahl der Asylgesuche sank in den letzten beiden Jahren massiv – von rund 40'000 Gesuchen im Jahr 2015 auf noch rund 18'000 im vergangenen Jahr.
Umgekehrt sieht die Entwicklung bei den vom Nachrichtendienst des Bundes (NDB) überprüften Asylgesuche aus: Hier stiegen die Zahlen deutlich an. So überprüfte der NDB letztes Jahr 6466 Asyldossiers auf eine Gefährdung der inneren Sicherheit der Schweiz. Ein neuer Rekord! Im Jahr zuvor waren es noch 5202.
Die Zahl der Negativempfehlungen hat sich sogar fast verdreifacht. In 38 Fällen wies der Geheimdienst auf ein potenzielles Sicherheitsrisiko hin und empfahl die Ablehnung des Asylgesuchs, wie aus dem neuen Geschäftsbericht des Bundesrats hervorgeht. Im Jahr davor waren es bloss 14 Negativempfehlungen.
Erhöhte Terrorgefahr bleibt
Der Grund für die Steigerung ist klar: Der Bundesrat ortet auch in der Schweiz weiterhin eine «erhöhte Bedrohung» im Terrorismusbereich. Dabei stehe die dschihadistische Bedrohung im Vordergrund.
Angesichts der anhaltenden Gefahr nimmt der Geheimdienst verdächtige Asyldossiers systematisch unter die Lupe. Insbesondere aus Risikostaaten wie Syrien, aber wohl auch Irak, Afghanistan, Somalia oder Jemen, werden alle Dossiers durchgecheckt. Die verdächtigen Personen werden dabei durch eine Abfrage in den NDB-Datenbanken sowie allenfalls in anderen externen Datenbanken überprüft.
Im Grundsatz gilt: Wer die innere oder äussere Sicherheit verletzt habe oder gefährden könnte, wird zur Ablehnung empfohlen. Denkbar ist, dass es sich bei den Betroffenen zum Beispiel um islamistische Extremisten, Angehörige einer Terrororganisation oder aber um andere Gewaltextremisten handelt. In Frage kommen aber auch potenzielle Kriegsverbrecher.
Markant höhere Zahlen
Auch im Vergleich zu früheren Jahren ist der Anstieg markant: Im Jahr 2015 überprüfte der NDB noch 4910 Asylgesuche und empfahl neun davon zur Ablehnung. 2014 wurden 2488 Dossiers überprüft, dabei wurde kein einziges Gesuch zu Ablehnung empfohlen. 2013 waren es 661 Dossiers und drei Nein-Empfehlungen.
2012 wurde eines von 297 Dossiers zur Ablehnung empfohlen und 2011 drei von 549. Mit relativ hohen Zahlen sticht 2010 hervor – damals wurden 1870 Dossiers überprüft und elf zur Ablehnung empfohlen.
Seit 2010 wurden also 79 Personen als potenzielle Terroristen vom NDB zur Ablehnung empfohlen, die Hälfte allein im letzten Jahr.
Nicht nur Asyldossiers
Doch nicht nur Asyldossiers hat der NDB im letzten Jahr überprüft, sondern etwa auch 49'622 Einbürgerungsgesuche, wovon er in sieben Fällen eine Ablehnung empfahl. Im Weiteren überprüfte er 5782 Gesuche im Bereich Ausländerdienst, wobei er in insgesamt zehn Fällen die Akkreditierung, das Visum oder die Aufenthaltsbewilligung zur Ablehnung empfahl.