Seit knapp einem Jahr hat die SP einen Plan: Sie sagt Ja zu neuen Kampfjets, die der Bundesrat beschaffen will. Aber nicht zu denen, die zur Auswahl stehen. Die französische Rafale, der Eurofighter und die US-Produkte Super Hornet und F-35 sind den Genossen nämlich zu teuer.
«Für den Luftpolizeidienst reicht ein normales Flugzeug. Die Polizei muss auch nicht mit einem Lamborghini auf Streife», sagte die Zürcher SP-Sicherheitspolitikerin Priska Seiler Graf (51) letzte Woche gegenüber der «Rundschau» von SRF.
Klein, agil, günstig
Stattdessen schlägt die SP einen «Fiat Panda» für die Luftverteidigung vor – ein leichtes, kleines, agiles Flugzeug anstelle eines Hochleistungsjets. Ersteres sei in Beschaffung und Betrieb viel billiger, technologisch weniger anfällig und deutlich weniger wartungsintensiv. Trotzdem liesse es sich mit Waffen bestücken. Eines dieser leichten Flugzeuge haben sich die Genossen schon angeschaut: den M-346 der italienischen Firma Alenia Aeromacchi.
Um zu beweisen, dass dieser Jet tatsächlich besser sei für die Schweiz, hat die SP ein Gutachten bei drei renommierten amerikanischen Experten in Auftrag gegeben, darunter Michael Unbehauen, ein ehemaliger US-Luftabwehroffizier, der unter anderem in Israel, Kuwait und Katar diente.
Bundesrat hat falsche Strategie
Unbehauen kommt gemäss «NZZ am Sonntag» zum Schluss, dass die Strategie des Bundesrats zur Luftverteidigung den zukünftigen Bedrohungen nicht angemessen sei. Ein starkes bodengestütztes Luftverteidigungssystem (Bodluv) mit leistungsfähigem Radar sei viel wirkungsvoller als eine Flotte moderner Kampfjets.
Die Schweiz könne sich daher darauf beschränken, Flugzeuge für den Luftpolizeidienst zu kaufen und für – seltene – andere Einsätze die F/A-18-Flotte weiterhin in Bereitschaft zu halten. Einsparungspotenzial: bis zu drei Milliarden Franken, die Hälfte dessen, was der Bundesrat ausgeben will.
Wenig Chancen für Genossen
Seiler Graf will denn auch in der Sicherheitspolitischen Kommission den Antrag stellen, diese Billigvariante zu prüfen. Dies, obwohl der Ständerat bereits Ja gesagt hat zu den 6 Milliarden Franken für neue Jets. Seiler Graf hofft aber auf den neuen Nationalrat, in dem vor allem die Grünen zulegen konnten. Nur: Mit FDP, SVP und CVP stehen drei grosse Parteien, die eine Mehrheit haben, hinter dem Sechs-Milliarden-Budget. Allzu viel Hoffnung können sich die Genossen daher nicht machen.