«Ja, die Geschäftsleitung spricht sich für eine Luftwaffe aus, die je nach Typenwahl mit etwa 20 bis 30 Kampfflugzeugen auch bei Terrorbedrohungen, Flugzeugentführungen oder anderen erhöhten Gefahrenlagen reagieren kann.» Dies sagt SP-Sicherheitspolitikerin Priska Seiler Graf zur «SonntagsZeitung».
Am Freitag habe die Geschäftsleitung der Sozialdemokraten ein Papier verabschiedet, in dem es heisst, die Schweiz solle einen Beitrag leisten zur europäischen Luftraumverteidigung. Es brauche eine «robuste Luftpolizei», einen wirksamen Schutz vor «Angriffen in feindlicher Absicht».
Parmelin ist aufgelaufen
Die SP reagiert damit auf die Pläne von Verteidigungsminister Guy Parmelin. Dieser will laut verschiedenen Medienberichten neun Milliarden Franken in die Luftverteidigung investieren und bis zu 40 Kampfflugzeuge beschaffen. Am Mittwoch war der Verteidigungsminister im Bundesrat mit seinen Plänen aufgelaufen.
Mit ihrem Konzept macht die SP Parmelin nun ein Angebot: Beschränkt sich der SVP-Bundesrat auf eine günstige und in den Augen der SP vernünftige Lösung, sind die Sozialdemokraten an Bord. Seiler Graf sagt: «Die SP will eine bezahlbare Luftwaffe.»
Volksabstimmung zwingend
Die weiteren SP-Bedingungen gemäss «SonntagsZeitung»: Die Bevölkerung muss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge an der Urne entscheiden können. Und: Der Kampfjet muss aus europäischer Produktion stammen. (nmz)