115 Franken pro Sitzungstag. So viel erhält ein Parlamentarier in Bern allein als Mahlzeiten-Entschädigung. Wenn sie aufgrund ihres Mandats nicht zu Hause übernachten, gibts 180 Franken Entschädigung. Und sowieso fix ist ein Taggeld von 440 Franken pro Sitzungstag. National- und Ständeräte dürfen sich also durchaus über umfängliche Aufwandsentschädigungen freuen.
Aber wie viel verdient ein Bundesparlamentarier eigentlich? Dieser Frage hat sich eine heute veröffentlichte Studie der Genfer Universität gewidmet. Dazu haben die Genfer Forscher die Löhne der Parlamentarier der 49. Legislaturperiode (2011–2015) und deren Arbeitsaufwand unter die Lupe genommen.
1000 Stunden Arbeitsaufwand
Die Studie zeigt, dass Parlamentarier für den Bund jährlich rund 500 Stunden in Sitzungen verbringen. Hinzu kommt die investierte Zeit für die Sitzungsvorbereitung. Insgesamt ergeben sich daraus im Schnitt 1000 Stunden pro Parlamentarier.
Dies entspricht, laut Studie, einem durchschnittlichen Beschäftigungsgrad von 50 Prozent. Zählt man den nicht entschädigten Zeitaufwand (Nationalrat: 720 Stunden, Ständerat: 480 Stunden) hinzu, liegt der Beschäftigungsgrad von Nationalräten bei 87 Prozent und jener von Ständeräten bei 71 Prozent.
Aus den Zahlen haben die Forscher einen durchschnittlichen Stundenlohn der Ratsmitglieder berechnet. Für ein Nationalratsmitglied liegt der bei 79 Franken, bei einem Ständerat bei 76 Franken. Hier sind aber die ausserparlamentarischen politischen Aktivitäten nicht einberechnet.
Bund zahlt jährlich 37,4 Millionen Franken Lohn
Die Entlöhnung und Entschädigung der parlamentarischen Arbeit, kostet den Bund jährlich rund 37 Millionen Franken. Aus diesem Topf erhalten die Parlamentarier eine Entschädigung zur Deckung diverser Ausgaben und Leistungen, ein Jahreseinkommen und die Taggelder. Bezahlt werden aus dieser Kasse auch AHV- und Vorsorgebeiträge der Bundespolitiker.
Die Zahlungen gelten als Vergütung für die Tätigkeiten in den Räten, Kommissionen, Delegationen und Fraktionen sowie auch für die Vorbereitungen der Ratsarbeit. Kein Geld gibts hingegen für die restlichen politischen Aktivitäten, beispielsweise Kontakte mit der Öffentlichkeit, Medienauftritte, Repräsentationsaktivitäten oder Parteiarbeit.
Das Einkommen ist aber nicht für alle Parlamentarier gleich. Je nach Anzahl Kommissionen, in denen sie tätig sind, und je nach zu leistendem Arbeitsaufwand in einer Kommission unterscheiden sich ihre Saläre.
Die Studie beschreibt darum ein durchschnittliches Einkommen. Bei einem Nationalrat liegt das bei brutto 68'400 Franken, bei einem Ständerat bei 79'500 Franken. Bei Ratsmitgliedern, die keinen Mitarbeiter beschäftigen, kommen nochmals rund 30'000 Franken an indirektem Einkommen hinzu.
Lohn höher als in der Privatwirtschaft
Die Studie kommt zum Fazit: Der Stundenlohn weist zwar zwischen den Ratsmitgliedern und zwischen den beiden Räten erhebliche Unterschiede auf, ist aber im Allgemeinen höher als jener in der Privatwirtschaft.
Der Stundenlohn wäre jedoch tiefer, wenn auch der Arbeitsaufwand für politische Tätigkeiten in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Parlamentsmandat berücksichtigt würde.
Kennzahlen Nationalrat:
Einkommen vor Steuern ohne persönlichen Mitarbeiter: 91'900 Franken
Einkommen vor Steuern mit persönlichem Mitarbeiter: 63'000 Franken
Einkommen nach Steuern ohne persönlichen Mitarbeiter: 75'600 Franken
Einkommen nach Steuern mit persönlichem Mitarbeiter: 47'000 Franken
Beschäftigungsgrad (Sitzungen und Sitzungsvorbereitung): 50%
Gesamtbeschäftigungsgrad (Sitzungen, Sitzungsvorbereitung + andere Tätigkeiten in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Parlamentsmandat): 87%
Stundenlohn vor Steuern ohne persönlichen Mitarbeiter: 93 Franken
Stundenlohn vor Steuern mit persönlichem Mitarbeiter: 65 Franken
Stundenlohn nach Steuern ohne persönlichen Mitarbeiter: 74 Franken
Stundenlohn nach Steuern mit persönlichem Mitarbeiter: 46 Franken
Kennzahlen Ständerat:
Einkommen vor Steuern ohne persönlichen Mitarbeiter: 92'200 Franken
Einkommen vor Steuern mit persönlichem Mitarbeiter: 69'300 Franken
Einkommen nach Steuern ohne persönlichen Mitarbeiter: 76'100 Franken
Einkommen nach Steuern mit persönlichem Mitarbeiter: 43'900 Franken
Beschäftigungsgrad (Sitzungen und Sitzungsvorbereitung): 51%
Gesamtbeschäftigungsgrad (Sitzungen, Sitzungsvorbereitung + andere Tätigkeiten in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Parlamentsmandat): 71%
Stundenlohn vor Steuern ohne persönlichen Mitarbeiter: 96 Franken
Stundenlohn vor Steuern mit persönlichem Mitarbeiter: 67 Franken
Stundenlohn nach Steuern ohne persönlichen Mitarbeiter: 76 Franken
Stundenlohn nach Steuern mit persönlichem Mitarbeiter: 50 Franken
Kennzahlen Nationalrat:
Einkommen vor Steuern ohne persönlichen Mitarbeiter: 91'900 Franken
Einkommen vor Steuern mit persönlichem Mitarbeiter: 63'000 Franken
Einkommen nach Steuern ohne persönlichen Mitarbeiter: 75'600 Franken
Einkommen nach Steuern mit persönlichem Mitarbeiter: 47'000 Franken
Beschäftigungsgrad (Sitzungen und Sitzungsvorbereitung): 50%
Gesamtbeschäftigungsgrad (Sitzungen, Sitzungsvorbereitung + andere Tätigkeiten in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Parlamentsmandat): 87%
Stundenlohn vor Steuern ohne persönlichen Mitarbeiter: 93 Franken
Stundenlohn vor Steuern mit persönlichem Mitarbeiter: 65 Franken
Stundenlohn nach Steuern ohne persönlichen Mitarbeiter: 74 Franken
Stundenlohn nach Steuern mit persönlichem Mitarbeiter: 46 Franken
Kennzahlen Ständerat:
Einkommen vor Steuern ohne persönlichen Mitarbeiter: 92'200 Franken
Einkommen vor Steuern mit persönlichem Mitarbeiter: 69'300 Franken
Einkommen nach Steuern ohne persönlichen Mitarbeiter: 76'100 Franken
Einkommen nach Steuern mit persönlichem Mitarbeiter: 43'900 Franken
Beschäftigungsgrad (Sitzungen und Sitzungsvorbereitung): 51%
Gesamtbeschäftigungsgrad (Sitzungen, Sitzungsvorbereitung + andere Tätigkeiten in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Parlamentsmandat): 71%
Stundenlohn vor Steuern ohne persönlichen Mitarbeiter: 96 Franken
Stundenlohn vor Steuern mit persönlichem Mitarbeiter: 67 Franken
Stundenlohn nach Steuern ohne persönlichen Mitarbeiter: 76 Franken
Stundenlohn nach Steuern mit persönlichem Mitarbeiter: 50 Franken