Der Bundesrat hat die Sitzgurte angeschnallt. Er lädt das Volk ein, über Kosten und Zweck der neuen Kampfjets sowie des bodengestützten Raketen-Systems abzustimmen. Die Bürger sollen entscheiden, ob sie eine Luftverteidigung wollen oder ob ihnen eine immer marodere F/A-18-Luftpolizei reicht, deren Flügel nach 2030 ganz lahm sein werden.
Eine tiefere Abschusshöhe
Ein mutloser Bundesrat hätte den normalen Budgetweg ohne Urnenabstimmung gewählt. Dagegen hätten die Armeegegner zwar mit einer Volksinitiative antreten können. Sie bräuchten aber ein Ja von Volk und Ständen. Ein Referendum hingegen bedeutet eine tiefere Abschusshöhe für die Jets, weil nur das Volksmehr entscheidet und die genauen Kosten sowie der Typ der Flugzeuge offenbleiben.
Volk muss wissen, wie sich Kosten aufteilen
Die Flughöhe ist grundsätzlich richtig gewählt. Das Volk urteilt wie ein Verwaltungsrat über Strategie und Budget. Die operativen Details wie der Typenentscheid bleiben bei den Fachexperten. Wie ein Verwaltungsrat wird das Volk aber wissen wollen, wie viel die Jets kosten und wie viel die Raketen. Diese Information sollte der Bundesrat nachliefern.