Im Sommer 2017 riss Alain Berset (47) der Geduldsfaden. Nachdem Ärzte und Krankenkassen sich nicht auf eine Reform der Arzthonorare einigen konnten, kürzte derr SP-Gesundheitsminister eigenmächtig die Vergütungen von Spezialärzten und Spitälern. Ab 2018 bekamen diese für einige ambulante Leistungen weniger Geld.
Wie sich nun zeigt, mit grossem Erfolg: Berset spart fast eine halbe Milliarde Franken. Waren die Kosten für ärztliche Leistungen in den letzten Jahren um durchschnittlich 400 Millionen Franken gestiegen, sanken sie 2018 um 190 Millionen Franken.
Das zeigt ein Monitoring des Tarifeingriffs, von dem der Bundesrat an seiner Sitzung am Mittwoch Kenntnis genommen hat. Ebenfalls weniger stark zugenommen haben gemäss Bundesrat die verrechneten Mengen. Allerdings sei das Monitoring nur bedingt aussagekräftig, weil noch nicht alle Abrechnungen vorliegen.
Lob von den Krankenkassen
Von den Krankenkassen gibt es verhaltenes Lob für Berset. «Wir anerkennen, dass Alain Berset bereit war, die Sisyphusarbeit auf sich zu nehmen, um die Kosten zu senken. Das hat sich positiv ausgewirkt», so Santésuisse-Sprecher Matthias Müller. Die bisherigen Massnahmen reichten aber nicht, damit das Gesundheitssystem für die Prämienzahler auch in Zukunft bezahlbar bleibe.
Es brauche weitere Massnahmen, fordert Müller. «So könnte er etwa verstärkt bei den Medikamentenpreisen ansetzen und auch die zu hohen Vertriebsmargen in diesem Bereich angehen. Denn heute verdienen Pharma-Grosshändler und Apotheken noch zu viel mit dem Handel. Und er könnte den Wettbewerbsgedanken zugunsten der Prämienzahler noch verstärken.»
Eine Milliarde Einsparungen
Allerdings: Auch bei den Medikamentenpreisen hat Berset einiges erreicht: Wie er im August sagte, spare man jährlich eine Milliarde Franken.
Und Berset hat noch nicht genug: Nachahmerpräparate, sogenannte Generika, sind in der Schweiz doppelt so teuer wie im Ausland. Bersets Vorschlag: Für Arzneimittel mit einem bestimmten Wirkstoff soll ein maximaler Preis festgelegt werden. Nur dieser würde von der Grundversicherung vergütet.
Nun plant er eine Kostenbremse
Ausserdem hat er dem Parlament vorgeschlagen, eine Art Kostenbremse im ambulanten Bereich einzuführen: Wenn in einem Jahr bestimmte Leistungen – etwa Röntgenaufnahmen des Brustkorbs – besonders oft erbracht werden und die Kosten steigen, soll im Folgejahr der Tarif angepasst werden. Können sich die Tarifpartner nicht auf die Senkung einigen, nimmt sie der Bundesrat zwangsweise vor.
Doch damit nicht genug: Anfang nächsten Jahres will Berset einen zweiten Massnahmenkatalog vorstellen. Dieser hat es in sich: Er wird ein Ziel vorgeben, um wie viel die Gesundheitskosten steigen dürfen.