BLICK: Die Armeespitze schockiert mit Spesenexzessen. Hat Sie der Untersuchungsbericht überrascht?
Guy Parmelin: Ich toleriere einen solchen Umgang mit Steuergeldern nicht. Ich habe deshalb die nötigen Untersuchungen in die Wege geleitet. Zudem habe ich Massnahmen erlassen, damit dieser Umgang mit Spesen nicht mehr möglich ist. So habe ich zum Beispiel ein neues Spesenreglement erlassen, die Spesenprozesse standardisiert und die Verantwortlichkeiten klar geregelt.
Laut GPK-Bericht gab es bereits 2011 Hinweise für massloses Spesengebaren beim VBS. Warum wurde nicht früher gehandelt?
Wie die Untersuchungen zeigen, haben sich bei einigen höheren Offizieren gewisse Traditionen im Umgang mit den Spesen eingeschlichen, die sich jetzt ändern müssen. Als ich einige Monate nach meinem Amtsantritt von diesen Unregelmässigkeiten gehört habe, liess ich die Vorfälle unverzüglich von unabhängigen Personen überprüfen. Es wurden keine disziplinar- und strafrechtlichen Verstösse festgestellt. In Mitarbeitergesprächen habe ich die betroffenen Leute aber abgemahnt.
Sie wollen einen Kulturwandel einläuten. Was muss sich ändern?
Die Schweizer Bevölkerung stellt der Armee Geld zur Verfügung, um die Schweiz zu schützen. Der Steuerzahler kann erwarten, dass dieses Geld auch dafür eingesetzt wird. Das habe ich allen Mitarbeitenden klar gesagt: Ich erwarte die Haltung, dass alle VBS-Mitarbeitenden die Verantwortung für ihr Handeln übernehmen und mit den vorhandenen Ressourcen sorgfältig und sparsam umgehen.
Neu gilt «Alkohol im Rahmen». Besser wäre doch gleich ein Alkoholverbot. Wieso nicht?
Ein komplettes Alkoholverbot wäre wohl etwas übertrieben. Es kann gesellschaftlich angemessen sein, bei einem Essen ein Glas Wein zu trinken, zum Beispiel beim Besuch ausländischer Gäste. Aber: Alkohol darf nur in angemessenem Rahmen ausgeschenkt werden. Auch das ist in den neuen Spesenreglementen klar geregelt.
Reicht ein neues Spesenreglement? Die Disziplinar-Untersuchung wirft Divisionär Daniel Baumgartner rechtswidriges Verhalten vor. Trotzdem sprechen Sie ihm Ihr Vertrauen
aus. Wieso?
Es sind Fehler passiert, aber das VBS hat die nötigen Massnahmen getroffen. Dies bestätigt auch die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats. Und wie gesagt: Die externen Untersuchungen haben keine disziplinar- und strafrechtlichen Verstösse festgestellt. Aber ich habe in Führungsgesprächen den betroffenen Mitarbeitenden klargemacht, dass die rechtlichen Grundlagen im Finanzbereich Gültigkeit haben und einzuhalten sind. Das haben alle anerkannt.